Wettbewerbsrecht

Das OLG Oldenburg (Urt. v. 24.11.2005 - Az.: 1 U 49/05) hat entschieden, dass unaufgefordert zugesandte Werbefaxe zu Marktfoschungszwecken…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Glücks- und Gewinnspiel mit dem Titel"Glücks- und Gewinnspiele in den Medien - Die Entwicklung der…

In der aktuellen Fachzeitschrift "Deutsches Verwaltungsblatt" (DVBl 2006, 499f.) findet sich eine Rezension zum Buch von RA Dr. Bahr "Glücks- und…

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: I-20 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Verletzung einer strafbewehrten…

Die Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim veranstaltet am 27. April 2006 ein Glücksspiel-Symposion. Das genaue Programm steht hier…

Das OLG Jena (Urt. v. 02 11.2005 - Az.: 2 U 418/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein stattlicher Anbieter von Sportwetten berechtigt ist, einen…

Eine Internetapotheke warb für ein Reiseapotheken-Set, das unter anderem ein Durchfallpräparat, ein Schmerzmittel sowie ein Mittel gegen Sonnenbrand…

Der BGH (Urt. v. 09.02.2006 - Az.: I ZR 73/02) hatte darüber zu entschieden, ob die Abwerbung am Arbeitsplatz unter bestimmten Umständen…

Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der…

Das BVerfG (Beschl. v. 14.03.2006 - Az.: 1 BvR 2087/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Spannungsverhältnis das Recht auf Akteneinsicht zum…