Wettbewerbsrecht

Das KG Berlin (Urt. v. 05.08.2005 - Az.: AU 13 U 4/05) hatte zu entscheiden, ob ein gesperrtes eBay-Mitglied berechtigt ist, sich im Namen seines…

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I …

Das AG Nürnberg (Urt. v. 31.08.2005 - Az.: 35 C 560/05 - PDF) hatte über das Zustandekommen eines Kaufvertrages mittels "Sofortkauf" bei dem…

Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die…

Das Landgericht München I hat heute dem Verlag 8. Mai, in dem die Zeitschrift Junge Welt erscheint, den Aufruf „Melden Sie Ihr Fernsehgerät bei der…

Das LG Köln hatte in zwei Entscheidungen (Urt. v. 14.06.2005 - Az.: 33 O 107/05; Urt. v. 14.06.2005 - Az.: 33 O 97/05) darüber zu urteilen, wann ein…

Erst vor kurzem hat das LG Berlin zum Gebot der Trennung von redaktionellem Inhalt und Werbung für den Online-Bereich grundlegende Ausführungen…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 21.07.2005 - Az.: 6 U 175/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsunternehmen seine privaten…

Die Kanzlei-Infos v. 03.07.2005 hatten schon darüber berichtet, nun liegt die gerichtliche Entscheidung im Volltext vor.Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v.…

Ein Zahnarzt, der spätere Beklagte, hatte sich zum Zwecke der Werbung für seine berufliche Tätigkeit eines sog. "Eyecatchers" in Form eines leicht…

Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von…

Der BGH (Urt. v. 21.07.2005 - Az.: I ZR 290/02 - PDF) hatte zu entscheiden, ob die Übernahme von Musik-Charts-Daten gegen das geltende Urheberrecht…