OLG Stuttgart: Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig

12.12.04 | Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.11.2004 - Az.: 2 U 129/04) hat entschieden, dass die Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig ist."Die... Ganzen Text lesen

KG Berlin: Wiederholungsgefahr auch bei Löschung d. Rechtsverletzung

10.12.04 | Das KG Berlin (Beschl. v. 15.11.2004 - Az.: W 154/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Wiederholungsgefahr zu stellen sind,... Ganzen Text lesen

BGH: Leistungsschutz für LEGO-Klemmbausteine

04.12.04 | Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage... Ganzen Text lesen

BGH: Urheberrecht an Bayreuther "Götterdämmerung"

27.11.04 | Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich einer... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Verzögerte Pre-Selection-Umstellung wettbewerbswidrig

25.11.04 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß

22.11.04 | Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Preisauszeichnung im Online-Handel

16.11.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 12.08.2004 - Az.: 5 U 187/03) hatte zu beurteilen, welche Anforderungen an die Preisauszeichnung im Online-Handel zu stellen... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: "Standards setzen"-Werbung nicht wettbewerbswidrig

08.11.04 | Im Fall vor dem OLG Hamburg (Urt. v. 06.05.2004 - Az.: 3 U 116/03) ging es um die Frage, ob der Werbe-Slogan "Sie hat im Festnetzbereich mit günstigen... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Kosten bei Anerkenntnis einer Abmahnung

06.11.04 | Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.04.2004 - Az.: 5 W 34/04) hatte über die Kosten eines Anerkenntnisses einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu... Ganzen Text lesen

OLG Celle: "Kostenloses Internet-Telefonieren" nicht irreführend

06.11.04 | Das OLG Celle (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 13 U 142/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussage „Telefonieren zum Nulltarif!“ irreführende Werbung... Ganzen Text lesen