AG Frankfurt a.M.: "ISDN ist kein DSL" - Pflichten bei einem DSL-Vertrag

30.03.06 | Der Beklagte hatte bei der Klägerin, einem großen deutschen Telekommunikations-Unternehmen, einen DSL-Anschluss in Auftrag gegeben. Den konnte die... Ganzen Text lesen

LG Flensburg: Massenaufforderung an Access-Provider zur IP-Speicherung rechtswidrig

29.03.06 | Das LG Flensburg (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 O 108/05) hat entschieden, dass die massenhafte Aufforderung an einen Access-Provider, bestimmte IPs zu... Ganzen Text lesen

OLG München: Kein unbeschränktes Retourenrecht für Großhändler von Bild- und Tonträgern

26.03.06 | Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: U (K) 1996/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Großhändler von Bild- und Tonträgern (Videos, CDs,... Ganzen Text lesen

OLG München: Product Placement-Vertrag rechtswidrig

24.03.06 | Das OLG München (Urt. v. 16.02.2006 - Az.: 29 U 4412/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Product Placement-Vertrag rechtswidrig ist.Die Klägerin,... Ganzen Text lesen

Law-Podcasting.de: Vorgetäuschter Page Rank - rechtliche Probleme

23.03.06 | Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Vorgetäuschter Page Rank: Rechtliche... Ganzen Text lesen

BGH: Keine Pflichtverletzung bei Abmahnung trotz späterer Markenlöschung

21.03.06 | Der BGH (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: I ZR 98/02: PDF) hatte die Frage zu entscheiden, ob es eine Pflichtverletzung darstellt, wenn ein Markeninhaber... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam

19.03.06 | Die Kanzlei-Infos hatten am 26.11.2005 berichtet, dass nach Ansicht des LG Berlins im Rahmen einer einstweiligen Verfügung (Beschl. v. 22.11.2005 -... Ganzen Text lesen

Law-Podcasting.de: Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Suchmaschinen-Index?

16.03.06 | Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Rechtsanspruch auf Aufnahme in den... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr zu Sportwetten mit Mehrwertdiensten

15.03.06 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Bereich der Sportwetten und Mehrwertdienste:"Alles Glückssache: Sportwetten mittels... Ganzen Text lesen

Abmahnung Supernature-Forum: Spendenaufruf zur negativen Feststellungsklage

14.03.06 | Der Betreiber des Boards supernature-forum.de, Martin Geuß, wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten... Ganzen Text lesen