Wettbewerbsrecht

Anfang Juni hat in London die letzte Suchmaschinen-Konferenz (Search Engine Strategies Conference) stattgefunden. Alan Webb vom bekannten…

Die Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird schon seit längerem vorbereit. Wir haben eigens dazu eine eigene Rechts-FAQ "Fragen…

Das LG Hannover (Urt. v. 5. Mai 2004 - Az.: 22 O 19/04) hatte zu beurteilen, ob eine besondere Billig-Preis-Werbung wettbewerbswidrig ist.Die…

Der BGH (Urt. v. 06. Mai 2004 - Az.: I ZR 2/03) hat entschieden, dass Kosten für Abmahnungen durch Rechtsanwälte, die diese in eigenem Namen…

Der BGH (Urt. v. 19.02.2004 - Az.: I ZR 76/02) hatte darüber zu entscheiden, ob Verbraucher dadurch irregeführt werden, wenn Waren den "Grünen Punkt"…

Das OLG Hamm (Urt. v. 02.03.2004 - Az.: 4 U 123/03) hatte darüber zu entscheiden, wann ein Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei Unternehmern vorliegt.…

Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem berichtet, dass das Verbraucherschutz-Portal Dialerschutz.de / Computerbetrug.de wegen angeblicher Verstöße gegen…

Das Verbraucherschutz-Portal Dialerschutz.de / Computerbetrug.de wurde wegen angeblicher Verstöße gegen das Rechtsberatungsgesetz (RechtsberatungsG)…

Der BGH (Urt. v. 21.11.2003 - Az.: I ZR 151/01) hatte darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von Gratiszeitung unlauter ist und gegen § 1 UWG…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 17.03.2004 - Az.: VI-U [Kar]) 31/03) hat entschieden, dass das Anbieten eines verbilligten Zeitschriftenabos bei Bestehen…

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekanntgegebenen Beschluss vom 19. Mai 2004 einenAntrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes…

Der BGH (Urt. v. 5. Februar 2004 - Az.: I ZR 171/01) hatte zu entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Vergleichsliste mit Markendürften…