Wirtschaftsrecht

Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents…

Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Reform des rechtlichen Dialer-Regelungen berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004 und v.…

Seit kurzem gibt es in Österreich die Möglichkeit, Online-Abrechnungen mittels der IP-Nummer abzurechnen, vgl. den Bericht bei Dialerschutz.de.Beim…

Die Europäische Kommission hat Mitteilungen an die deutschen Mobilfunkbetreiber T-Mobile und Vodafone versendet. Die Kommission beanstandet…

Nachtrag zur gestrigen Anmerkung hinsichtlich PR-Fakes: Inzwischen hat auch Telepolis sich dem Thema angenommen und berichtet hierüber: "Abzocke mit…

Gerade wird im Abakus-Forum kontrovers über einen aktuellen eBay-Fall gestritten, bei dem der Verkäufer eine Domain zum Verkauf angeboten hat, die…

Das OVG NRW (Beschl. v. 17.01.2005 - Az.: 13 A 2251/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten 0190-Rufnummer…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass sie ihre Aktivitäten gegen Spam…

Nach einer Kurzmeldung von Reuters plane die Verbraucherministerin Künast "neue Regeln für Premium-SMS". Vgl. generell zu Mehrwertdiensten unser…

"Mehrwertdienste + Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Mehrwertdienste (0190, 0900, 118xy, 0137…

Am 22.12.2004 sind im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (RegTP) die geplanten Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen veröffentlicht worden,…

Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung eines ehemals bei…