Q&A-Webinar: Alles, was du zur Urheberrechtsreform wissen musst
03.04.19 | In Zusammenarbeit mit OnlineMarketing.de gibt es mit uns am 08.08. ein Q&A-Webinar: zum Thema "Alles, was du zur Urheberrechtsreform wissen... Ganzen Text lesen
BGH: Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig" rechtlich zulässig
08.03.19 | Der unter anderem für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der... Ganzen Text lesen
OLG Braunschweig: "Germany GmbH" nur Hinweis auf Firmenstandort, nicht auf Produktionsstätte
18.02.19 | Beinhaltet ein Werbehinweis das Wort "Germany" (hier "k.® GERMANY GMBH") handelt es sich dabei lediglich um einen Hinweis auf den Firmenstandort. Es... Ganzen Text lesen
OLG Hamm: Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden
13.02.19 | Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute in dem Mar kenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über... Ganzen Text lesen
OLG Hamm: Trotz irreführendem Amazon-Angebot kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch
22.01.19 | Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen eines irreführenden Amazon-Angebots ist nach dem Grundsatz von Treu und... Ganzen Text lesen
OLG Nürnberg: Keine Dringlichkeitsvermutung im Markenrecht
14.01.19 | Die gesetzliche Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs.2 UWG gilt nicht im Markenrecht (OLG Nürnberg, Beschl. v. 12.10.2018 - Az.: 3 W 1932/18). § 12... Ganzen Text lesen
BGH: Domain "keineVorwerkVertretung.de" ist Markenverletzung
08.01.19 | Ein Händler, der gebrauchte Vorwerk-Produkte vertreibt, ist nicht befugt, seinen Onlineshop unter der Adresse "keineVorwerkVertretung.de" zu betreiben... Ganzen Text lesen
Fröhliche Weihnachten 2018
24.12.18 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten! Ganzen Text lesen
LG Braunschweig: "iMessage" verletzt nicht Rechte an "e*Massage"
22.11.18 | Mit dem am 21.11.2018 verkündeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Werbeaussagen "Olympia Special" und "wir holen Olympia in den Club" kein Verstoß gegen OlympSchG
13.11.18 | Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem... Ganzen Text lesen