OLG Frankfurt a.M.: Werbeaussagen "Olympia Special" und "wir holen Olympia in den Club" kein Verstoß gegen OlympSchG
13.11.18 | Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem... Ganzen Text lesen
EuG: Löschung der Marke "Spinning" erfolgte zu Unrecht
09.11.18 | Der EuG hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin der Unionsmarke SPINNING für verfallen erklärt wurden Eine... Ganzen Text lesen
Neue RechtsFAQ zur Geoblocking-Verordnung
07.11.18 | Es gibt eine neue RechtsFAQ von uns zur bald in Kraft tretenden Geoblocking-Verordnung. Sie finden die RechtsFAQ hier. Die Geoblocking-Verordnung... Ganzen Text lesen
OLG München: Marke "Ballermann" weiterhin eintragungsfähig
02.11.18 | Der Begriff "Ballermann" ist weiterhin unterscheidungskräftig und somit markenrechtlich geschützt (OLG München, Urt. v. 27.09.2018 - Az.: 6 U... Ganzen Text lesen
BGH: Beschränkte Handlungspflichten bei Unterlassungsverbot im Online-Bereich
04.10.18 | Der Schuldner eines gerichtlichen Verbots muss nicht nur auf seiner eigenen Webseite die untersagten Inhalte löschen, sondern ist darüber hinaus... Ganzen Text lesen
BGH: Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen dem EuGH vorgelegt
14.09.18 | Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung... Ganzen Text lesen
LG Hamburg: Cathy Hummels verletzt Markenrechte von Hummel
05.09.18 | Das LG Hamburg hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Influencerin Cathy Hummels eine einstweilige Verfügung wegen einer... Ganzen Text lesen
BGH: Volltext zur WLAN-Mitstörerhaftung-Entscheidung liegt vor
04.09.18 | Der Volltext der Grundlagen-Entscheidung zur WLAN-Mitstörerhaftung des BGH (Urt. v. 26.07.2018 - Az.: I ZR 64/17) liegt vor. Die amtlichen Leitsätze... Ganzen Text lesen
LG Hamburg: Otto's Burger verletzt nicht Markenrechte von Otto
21.08.18 | Durch die Restaurant-Bezeichnung "Otto´s Burger" werden die Markenrechte des bekannten Otto-Handelskonzerns nicht beeinträchtigt (LG Hamburg, Urt. v.... Ganzen Text lesen
LG Braunschweig: Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben
09.08.18 | Mit Urteil vom 21.09.2017, Aktenzeichen 22 O 1330/17, hatte die 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Braunschweig die Betreiberin eines... Ganzen Text lesen