Markenrecht

Die Marke "JOY" genießt immer noch eine gewisse "Restbekanntheit", auch wenn der Bekanntheitsgrad sich über die Jahre schrittweise abgebaut haben…

Der Name "Pablo Escobar" darf nicht als Unionsmarke registriert werden, da er mit Drogenhandel assoziiert wird.

Rihanna's Schuh-Präsentation führt zur Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters von Puma.

Das EU-Gericht bestätigt die Eintragung von "Halloumi" als geschützte Ursprungsbezeichnung.

Am 21.02.2024 gibt es ein kostenfreies Webinar mit dem Thema "ChatGPT, BERT, Watson, Midjourney & Co: Rechtliche und wirtschaftliche Betrachtung - Ein…

Zeichen NOAH für "Polohemden" und "Sweater" bleibt weiterhin markenrechtlich geschützt.

Audi kann Zeichen auf Kühlergrills, die ähnlich zu seiner Unionsbildmarke (4 Ringe) sind, untersagen.

Der Begriff "Kölner Dom" ist wegen fehlender Unterscheidungskraft ist nicht als Marke eintragbar.

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2023! Bleiben Sie gesund und genießen Sie ein paar besinnliche,…

Neue Suchfunktion auf unserer Webseite: Schnelle und einfache Suche in unseren über 13.000 Rechts-News

Ob eine Domain-Registrierung, die erfolgte, als noch kein kennzeichenrechtlicher Schutz des Dritten bestand, eine unberechtigte Namensanmaßung…

Ein Berliner Modelabel stellt unter anderem Kleider, Röcke, Tops und Taschen her, die charakteristische Merkmale der besagten Luxus-Handtasche…