LG Frankfurt a.M.: Domain-Registrierung ist nicht automatisch Markenverletzung

16.07.18 | In der Registrierung einer Domain liegt nicht automatisch eine Markenverletzung. Vielmehr müssen zur reinen Registrierung weitere Umstände... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Reichweite eines gerichtlichen Verbots beim Anbieten gefälschten Markenwaren auf eBay

10.07.18 | Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 30.05.2018 - Az.: 6 W 33/18) hat sich zur Reichweite eines gerichtlichen Verbots beim Anbieten... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei bestehendem Franchisevertrag

25.06.18 | Besteht ein Franchisevertrag, der den Franchisenehmer berechtigt, eine bestimmte Marke zu verwenden, liegt keine keine wettbewerbsrechtliche... Ganzen Text lesen

LG Köln: Für DE-Domain gilt deutsches Markenrecht

19.06.18 | Für eine DE-Domain gilt grundsätzlich deutsches Markenrecht. Dies gilt selbst dann, wenn die Inhalt englischsprachig sind (LG Köln, Urt.... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Kerngleicher Verstoß gegen gerichtliches Markenverbot bei Austausch von nur einem Buchstaben

15.06.18 | Wird einem Unternehmen die Benutzung einer bestimmten Marke gerichtlich untersagt, verstößt es gegen den Gerichtstitel, wenn es lediglich einen... Ganzen Text lesen

EuGH: Markenschutz für rote Schuh-Sohlen

13.06.18 | Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche... Ganzen Text lesen

EuGH: Wann der Begriff "Glen" für Whisky erlaubt ist - und wann nicht

08.06.18 | Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliegt, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Online-Portal "Tagesumschau" verletzt Rechte der "Tagesschau"

25.05.18 | Die Bezeichnung "Tagesschau" für Nachrichtensendungen ist hinreichend unterscheidungskräftig und genießt Werkschutz. Das Online-Informationsportal... Ganzen Text lesen

EuG: Hewlett Packard kann Buchstaben "HP" als Marke schützen lassen

26.04.18 | In den Jahren 1996 und 2009 beantragte die amerikanische Gesellschaft HP Hewlett Packard Group beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M. Keine Markenverletzung durch Online-Suche auf Amazon

24.04.18 | Es stellt keine Markenverletzung dar, wenn Amazon bei Eingabe eines Suchbegriffs auf dem Online-Portal nicht nur die Ergebnisse zum eigentlich... Ganzen Text lesen