Markenrecht

"Bayern Bazi" darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung nur typisch bayerische Herkunft beschreibt und keine Unterscheidungskraft…

"Nordic Wood" kann nicht als Marke für Baumaterialien eingetragen werden, weil der Begriff nur die Holzherkunft beschreibt und nicht…

Ein Logistikdienstleister haftet als Störer, wenn er wissentlich den Versand gefälschter Markenware aus China unterstützt.

"Wildpark Taste" darf als Marke für gastronomische Dienstleistungen eingetragen werden, da die Wortkombination nicht eindeutig beschreibend ist.

Wer andere Händler zu Unrecht bei Amazon wegen Markenverstößen meldet, muss für Schäden und Anwaltskosten haften.

Der Slogan "Cooking is like Punkrock" kann nicht als Marke geschützt werden, weil er nur als werbender Spruch und nicht als Herkunftshinweis…

Ferrari darf die Marke TESTAROSSA weiterhin behalten, da sie für Autos, Zubehör und Modellfahrzeuge ernsthaft genutzt wurde.

Die Marke "NERO CHAMPAGNE" darf nicht eingetragen werden, da sie das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" unlauter ausnutzen…

Die Farbe Orange darf nicht als Marke für Baumärkte geschützt werden, da ihr die nötige Unterscheidungskraft fehlt.

Die Verwendung desselben Markennamens für Nudeln und andere Lebensmittel wie Öl oder Suppen verletzt das Markenrecht nicht, da keine…

Die Karlsberg Brauerei darf ihr Cola-Mix-Getränk nicht mehr mit einer bestimmten Fünf-Farben-Welle gestalten, da Verwechslungsgefahr mit "Paulaner…

"OMNI POWER" darf als Marke (Nahrungsergänzungsmittel und Medizin-Produkte) Produkte eingetragen werden, weil die Wortkombination ausreichend…