DPMA: Löschung der Marke "Black Friday" beschlossen
09.04.18 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" beschlossen. Das Kennzeichen wurde bislang u.a. ... Ganzen Text lesen
OLG München: Rechtswidrige AdWords-Anzeige mit Markenname, wenn auf Landing-Page andere Produkte zu finden sind
22.03.18 | Eine AdWords-Anzeige in der ein Markenname verwendet wird, ist eine Kennzeichenverletzung, wenn auf der Landing-Page andere Produkte zu finden sind... Ganzen Text lesen
EuG: Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung
16.03.18 | Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) verstößt gegen die öffentliche Ordnung. Italien begehrt mit Erfolg die... Ganzen Text lesen
EuG: Markenanmeldung mit Währungssymbolen nicht zwingend eintragungsunfähig
09.03.18 | Das Gericht der Europäischen Union hebt die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ als Unionsmarke auf. Das... Ganzen Text lesen
BGH: Webseite, die sich primär ans Ausland richtet, kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten
02.03.18 | Eine Webseite, die sich primär an das ausländische Publikum richtet, kann durch das Setzen von Metatags einen inländischen Bezug erhalten, sodass eine... Ganzen Text lesen
BGH: Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind
19.02.18 | Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur... Ganzen Text lesen
OLG München: Bezeichnung "Bauernhofolympiade" ist kein Verstoß gegen das OlympSchG
16.02.18 | Die Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für XY ist kein Verstoß gegen das OlympSchG (OLG München, Urt. v. 07.12.2017 - Az.: 29 U 2233/17). Die Beklagte... Ganzen Text lesen
OLG Stuttgart: LIDL-Werbung für Grillprodukte verstößt nicht gegen das OlympSchG
12.02.18 | Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Christoph Stefani hat mit einem heute... Ganzen Text lesen
LG Köln: Domain-Inhaber kann sich auf Rechte des Voreigentümers berufen
29.01.18 | Ein Domain-Inhaber kann sich unter Umständen gegenüber Dritten auf Namensrechte des Voreigentümers berufen (LG Köln, Urt. v. 19.12.2017 - Az.: 33 O... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Kosten für Zweitabmahnung sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig
05.01.18 | Die Kosten für eine zweite Abmahnung kann der Gläubiger grundsätzlich nicht vom Unterlassungsschuldner ersetzt verlangen (OLG Frankfurt a.M., Beschl.... Ganzen Text lesen