EuGH: Wann der Begriff "Glen" für Whisky erlaubt ist - und wann nicht

08.06.18 | Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliegt, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Online-Portal "Tagesumschau" verletzt Rechte der "Tagesschau"

25.05.18 | Die Bezeichnung "Tagesschau" für Nachrichtensendungen ist hinreichend unterscheidungskräftig und genießt Werkschutz. Das Online-Informationsportal... Ganzen Text lesen

EuG: Hewlett Packard kann Buchstaben "HP" als Marke schützen lassen

26.04.18 | In den Jahren 1996 und 2009 beantragte die amerikanische Gesellschaft HP Hewlett Packard Group beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M. Keine Markenverletzung durch Online-Suche auf Amazon

24.04.18 | Es stellt keine Markenverletzung dar, wenn Amazon bei Eingabe eines Suchbegriffs auf dem Online-Portal nicht nur die Ergebnisse zum eigentlich... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Zur Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken

19.04.18 | Ob eine Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken besteht ergibt sich aus der Gesamtschau der Umstände. Eine maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei Benutzung eines fremden Kennzeichens

13.04.18 | Hat ein Unternehmen Waren unter einem Zeichen angeboten, für das kein Markenschutz existiert, steht dem Unternehmen nicht bereits deswegen ein... Ganzen Text lesen

DPMA: Löschung der Marke "Black Friday" beschlossen

09.04.18 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" beschlossen. Das Kennzeichen wurde bislang u.a. ... Ganzen Text lesen

OLG München: Rechtswidrige AdWords-Anzeige mit Markenname, wenn auf Landing-Page andere Produkte zu finden sind

22.03.18 | Eine AdWords-Anzeige in der ein Markenname verwendet wird, ist eine Kennzeichenverletzung, wenn auf der Landing-Page andere Produkte zu finden sind... Ganzen Text lesen

EuG: Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung

16.03.18 | Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) verstößt gegen die öffentliche Ordnung. Italien begehrt mit Erfolg die... Ganzen Text lesen

EuG: Markenanmeldung mit Währungssymbolen nicht zwingend eintragungsunfähig

09.03.18 | Das Gericht der Europäischen Union hebt die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ als Unionsmarke auf. Das... Ganzen Text lesen