Markenrecht

Das LG Bonn (Urt. v. v. 23.02.2005 - Az.: 5 S 197/04) hat die Berufung gegen das Urteil des AG Bonn (Urt. v. 24.08.2004 - Az.: 4 C 252/04)…

In der instanzgerichtlichen Zivil-Rechtsprechung ist außerordentlich umstritten, ob und in welchem Umfang der Admin-C zivilrechtlich als Mitstörer…

Seit kurzem gibt es in Österreich die Möglichkeit, Online-Abrechnungen mittels der IP-Nummer abzurechnen, vgl. den Bericht bei Dialerschutz.de.Beim…

Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil "mho.de" gefällt:"Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen…

Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen "tipp.ag" verworfen.Das OLG Hamburg…

Das LG Düsseldorf (Az.: 2a 0 10/05) hat entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht fremde Markennamen auf seinen Seiten listen darf.Es handelt…

Frage: Was ist eine Doorwaypage? Und: Ist ihr Einsatz legal? Antwort: Das Suchmaschinen-Wiki definiert eine Doorwaypage als "eine Seite die…

Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen Medien", Punkt 11 "Mitstörerhaftung im…

Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen…

"Mehrwertdienste + Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Mehrwertdienste (0190, 0900, 118xy, 0137…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Rechtliche Betrachtung des URL-Hijacking", der hier online abrufbar ist.Seit einiger Zeit geistert ein…

Der BGH (Urt. v. 22.06.2004 - Az. I ZR 135/01 - PDF) hat eine vielgestellte Frage aus dem Domainrecht beantwortet: Entsteht ein Markenrechtsschutz…