Markenrecht

Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hat einen Meta-Suchmaschinen-Betreiber zur Unterlassung verurteilt, weil er mittelbar…

Das OLG Hamm (Urt. v. 18.01.2005 - Az.: 4 U 166/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Namensrecht durch die bloße Domainbenutzung entstehen kann.…

"R-Gespräche + Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der R-Gespräche. Ein juristisch noch oftmals noch…

Der BGH (Urt. v. 20.01.2005 - Az.: I ZR 34/02) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Dritter einen fremden Markennamen benutzen darf, um seine eigene…

Das LG Bonn (Urt. v. v. 23.02.2005 - Az.: 5 S 197/04) hat die Berufung gegen das Urteil des AG Bonn (Urt. v. 24.08.2004 - Az.: 4 C 252/04)…

In der instanzgerichtlichen Zivil-Rechtsprechung ist außerordentlich umstritten, ob und in welchem Umfang der Admin-C zivilrechtlich als Mitstörer…

Seit kurzem gibt es in Österreich die Möglichkeit, Online-Abrechnungen mittels der IP-Nummer abzurechnen, vgl. den Bericht bei Dialerschutz.de.Beim…

Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil "mho.de" gefällt:"Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen…

Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen "tipp.ag" verworfen.Das OLG Hamburg…

Das LG Düsseldorf (Az.: 2a 0 10/05) hat entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht fremde Markennamen auf seinen Seiten listen darf.Es handelt…

Frage: Was ist eine Doorwaypage? Und: Ist ihr Einsatz legal? Antwort: Das Suchmaschinen-Wiki definiert eine Doorwaypage als "eine Seite die…

Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen Medien", Punkt 11 "Mitstörerhaftung im…