Markenrecht

 Ein Schweinfurter Autohaus hatte einen PKW als „Unser Angebot zu Olympia 2008“ beworben. Darin liegt nach einem Urteil des Landgerichts…

Wir, die Kanzlei Dr. Bahr, stellen ab sofort einen Rechtsanwalt (m/w) in Vollzeit ein. Unsere Schwerpunkte liegen im Recht der Neuen Medien…

Ein Unternehmen hat für unerlaubte AdWords-Anzeigen, die eine beauftragte Preissuchmaschine schaltet, auch dann einzustehen, wenn es von diesem…

RA Dr. Bahr hält heute in Frankfurt a.M. auf der 2. webEdition Konferenz einen Vortrag zum Online-Recht. webEdition ist ein WCMS (Web Content…

Nach Meinung des LG Köln (Urt. v. 10.10.2012 - Az.: 28 O 551/11) löst eine unbegründete Abmahnung keinen Schadensersatzanspruch aus. Der Kläger…

Das Logo "Scheiß RTL" auf einem T-Shirt ist eine unerlaubte Markenverletzung (LG Köln, Urt. v. 25.09.2012 - Az.: 33 O 719/11). Es handle sich um eine…

Der BGH (Urt. v. 22.03.2012 - Az.: I ZR 102/10) hatte darüber zu entscheiden, ob die Fragenseite "Stimmt´s?" von web.de die Kolumnenbezeichnung von…

Es liegt eine weitere Entscheidung in Sachen Haftung für fremde Urheberrechtsverletzungen bei Betreiben einer Facebook-Seite vor (LG Stuttgart, Urt.…

Die Bezeichnung "Olympia 2010" für einen Whirlpool stellt eine Verletzung gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) dar (LG Düsseldorf, Urt. v.…

Die Domain "kredito.de" verletzt die Rechte an der eingetragenen Marke "Creditolo", so das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.08.2012 - Az.: 3 W 53/12). Der…

Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung „dpa“ weiterhin die Abkürzung „dapd“ im Namen führen. Dies hat…

Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Revision der Beklagten in einem Patentverletzungsverfahren verhandelt und entschieden, das zu einer mehrere…