Markenrecht

Der Volltext der BGH-Entscheidung zur Haftung des One-Click-Hosters "Rapidshare" (BGH, Urt. v. 12.07.2012 - Az.: I ZR 18/11) liegt nunmehr…

Es gibt ein kleines Update unserer iPhone-App. Mehrere User hatten mit iOS 6.x Probleme mit dem Scrollen bei einzelnen News gemeldet. Diese Probleme…

Der BGH (Urt. v. 13.12.2012 - Az.: I ZR 150/11) hat erneut entschieden, dass ein Admin-C nicht allein aufgrund seiner Stellung haftet, sondern…

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie…

Das KG Berlin (Urt. v. 03.08.2012 - Az.: 5 U 169/11) hat sich zu der umstrittenen Frage geäußert, welche Wartefrist für ein Abschluss-Schreiben…

Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 02.01.2013 - Az.: 6 W 130/12) hat noch einmal bekräftigt, dass die Regelung des § 12 Abs.2 UWG nicht auf den…

Das AG Halle hat eine einstweilige Verfügung gegen Google Deutschland (Google Germany GmbH) wegen Rechtsverletzungen auf blogger.com wieder aufgeh…

Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.11.2012 - Az.: 6 U 208/11) hat noch einmal klargestellt, dass im Falle einer Markenverletzung die Abmahnkosten…

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten!

Eine Wettbewerbskammer des Kölner Landgerichts hat durch heute verkündetes Urteil die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt…

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des…