Markenrecht

Für den Bereich Tee und Kaffee ist die Bezeichnung "Tea Lounge" nicht eintragbar, da "Tea Lounge" einen Ort, an dem Tee und Kaffee in angenehmer…

Wird in einer Abmahnung der Rechtsverstoß nur pauschal und allgemein erläutert, ohne jede konkrete Benennung, so handelt es sich um eine inhaltlich…

Die Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" ist als Marke für u.a. die Bereiche Ausbildung und Erziehung…

Ein T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit" mit einem symbolisch abgebildeten Händedruck stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar und verletzt nicht…

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit Urteil vom 24.05.2011 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen…

Im Blog der bekannten PR-Agentur Straub & Linardatos (S&L) werden in einer siebenteiligen Serie Rechtstipps für Agenturen und PR-Verantwortliche…

Vor einigen Wochen ist unsere iPhone-App erfolgreich und mit viel Aufsehen gestartet: Nun gibt es unsere aktuellen Rechts-News und Urteile sowie…

Wird ein bei Amazon gelistetes Produkt von einem Anbieter derart verändert, dass dieser nachträglich einen geschützten Markennamen hinzufügt, so kann…

Die Grundsätze des fliegenden Gerichtsstandes sind dann nicht anwendbar, wenn ein isolierter Löschungsantrag einer Internetdomain wegen der Verletzung…

Der Begriff "Aktive Optiker" ist als Marke für die Bereiche Brille, Reklame, Unternehmensverwaltung sowie Geschäftsführung nicht eintragbar. Es…

Die Bezeichnung "Lach- und Sachgeschichten" ist als Marke für den Bereich Datenbank und Sportevents eintragbar. Es liegt kein unmittelbar…

Die Bezeichnung "Volkswäsche" ist als Wort-Bild-Marke für den Bereich Merchandising und Online-Reklame eintragbar. Es handelt sich um einen Begriff,…