Markenrecht

Der Begriff "erotik1.de" ist für die Bereiche Werbung und EDV-Programmierung hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke eingetragen werden …

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Endlich: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für…

Die Domain-Parking-Plattform "Sedo" haftet nicht vor Kenntnis für Markenverletzungen Dritter. Sie trifft keine Vorabprüfungspflicht für die geparkten…

Für die Wort-Bild-Marke "Volkswinterreifen" besteht für die Bereiche Merchandising und Werbung im Internet Markenschutz. Die Bezeichnung ist weder im…

Seit heute ist es erhältlich, das neue neue Buch von RA Dr. Bahr zum gewerblichen Adresshandel. RA Dr. Bahr: "Recht des Adresshandels"Erich…

Das KG Berlin (Beschl. v. 01.04.2011 - Az.: 5 W 71/11) hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Namens in einem Facebook- oder…

Der Begriff "POLYMAIL" ist für die Bereiche Online-Auktionen und Werbung hinreichend unterscheidungskräftig und somit als Marke eintragbar (BPatG,…

Einer postalischen Zustellungsurkunde, die in einen unbeschrifteten Briefkasten eingeworfen wird, kommt keine erhöhte Beweiskraft zu (LG Bonn, Beschl.…

Der Begriff "Gypsy Mania" ist als Marke für die Bereiche Bekleidung, Musik und Events nicht eintragbar, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft…

Die Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht das Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer", denn dem Begriff kommt keine ausreichende…

Das Landgericht Berlin hat heute nach mündlicher Verhandlung per einstweiliger Verfügung die Werbung für das Militärmusikfest "Berlin Tattoo" im…

Die Bezeichnung "ARSCHLECKEN24" kann nicht als Marke eingetragen werden, weil der Begriff gegen die guten Sitten verstößt (BPatG, Urt. v. 09.02.2011 -…