Markenrecht

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Ist die Google-Bildersuche rechtmäßig oder eine…

Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 22.06.2008 - Az.: 3 W 1128/08) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine grundsätzlich eine Mitstörerhaftung nur…

Nach der Grundlagen-Entscheidung "Impuls" des BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) schien alles klar zu sein: Die Benutzung fremder Begriffe…

Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:"…

Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 377/08 (050)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:"Leitsätze:…

Bereits seit längerem wehren sich die Betreiber von StudiVZ und SchülerVZ mit juristischen Mitteln auf breiter Front gegen andere Internet-Plattform,…

Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 367/08 (040)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:"Leitsätze:…

Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22.04.2008 - Az.: I-20 U 93/07) hatte darüber zu entscheiden, wann deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet…

Das AG München (Urt. v. 06.06.2008 - Az.: 142 C 6791/08) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Weblog-Betreiber für die rechtswidrigen Kommentare…

Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05:…

Das Markenrecht gilt zu Recht als schwierige Materie und erfordert nicht selten die Hinzuziehung eines Patentanwaltes neben dem Rechtsanwalt. Ist der…