Markenrecht

In einem aktuellen AdWords-Gerichtsverfahren hat das OLG München (Beschl. v. 06.05.2008 - Az.: 29 W 1355/08) nachfolgende Entscheidung getroffen:"…

In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die…

Nach der Öffnung des Marktes für Postdienstleistungen hatten dort neu tätig gewordene Unternehmen immer dann ein Problem, wenn sie in ihrem Namen die…

Das LG Hamburg (Urt. v. 20.05.2008 - Az. 324 O 847/07) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter (TK-Anbieter), der auf seiner Homepage…

Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v.…

Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) hat noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe…

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf…

Der BGH (Urt. v. 18.10.2007 - Az.: I ZR 162/04) hatte über die Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung zu entscheiden.Wer Ansprüche aus…

Das LG Braunschweig, das seit längerem in ständiger Rechtsprechung die Nutzung von Marken im Rahmen von Google AdWords als Rechtsverletzung ansieht,…

Das OLG Köln (Urt. v. 12.10.2007 - Az.: 6 U 76/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens im sichtbaren Bereich einer Google…

Der BGH (Urt. v. 10.01.2008 - Az.: I ZR 38/05) hat entschieden, wann durch eine Markenanmeldung eine gezielte, wettbewerbswidrige Behinderung…

Das LG Mannheim (Urt. v. 14.3.2008 - Az.: 7 O 263/07 Kart) hat entschieden, dass ein Markenartikel-Hersteller (ein bekannter Schulranzen-Produzent)…