Markenrecht

Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen…

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Markenrisiko Google AdWords".Inhalt: In der letzten Zeit…

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 24.01.2008 - Az.: 305 39 481.9 / 41 - S 103/06) entschieden,…

Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung einer EU-Domain allein zum Zwecke eines…

Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich kürzlich mit der…

Das LG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 28.11.2007 - Az.: 22 O 2623/07 ) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von…

Der BGH (Urt. v. 13.09.2007 - Az.: I ZR 33/05) hat entschieden, dass die rein firmenmäßige Benutzung einer eingetragenen Marke keine Rechtsverletzung…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Sind sogenannte Treuhand-Domains erlaubt?".Inhalt: In…

Der BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen…

Vor kurzem ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie "Ixplorer 5003" der Kanzlei Dr. Bahr gestartet, in der in zwölf Hörspielfolgen von jeweils ca. 15…

Das LG Kiel (Urt. v. 23.11.2007 - Az.: 14 O 125/07) hat entschieden, dass ein Access-Provider für rechtswidrige Webseiten nicht haftet, die über…