Markenrecht

Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke…

Das AG Bielefeld (Urt. v. 08.11.2006 - Az. 4 C 412/06) hatte zu entscheiden, welche Schadensersatzansprüche der Käufer eines gefälschten Markenartikel…

Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers…

Rechtsanwalt Dr. Bahr wird "Ständiger Mitarbeiter" der juristischen Fachzeitschrift "Kommunikation und Recht".In der übernächsten Ausgabe der…

Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen ("Internet-Adresse") ab, unter welchem der Auftritt im Internet besucht…

Das LG München I (Urt. v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) hat entschieden, dass der Begriff "klingeltöne.de" keinen kennzeichenrechtlichen…

Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten…

Das OLG Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - Az.: 14 U 1958/06) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Benutzung fremder Namen als Keywords im…

Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: I-20 U 79/06) entschieden, dass die Benutzung von Markennamen als Google…

Das LG Leizig (Urt. v. 16.11.2006 - Az.: 3 HK O 2566/06) hat entschieden, dass die Benutzung fremder Markennamen als Google AdWords eine…

RA Dr. Bahr hält nächsten Freitag, den 26. Januar 2007, auf dem 2. Podcast-Kongress in Köln einen Vortrag zu den "rechtlichen Rahmenbedingungen für…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 19.07.2006 - Az.: 2a O 32/06) hatte über die Reichweite der beschreibenden Markenbenutzung durch einen Dritten zu…