Markenrecht

Die Kanzlei-Infos hatten schon im Rahmen einer Pressemitteilung im April 2006 (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) über diesen Sachverhalt informiert, nun…

Das Software-Haus AnNoText GmbH hat den Podcast Law-Podcasting.de lizensiert und vertreibt ab sofort die Inhalte auf ihrer eigenen Seite.Alle Hörer…

Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines Namens als Meta-Tag in eine Webseite eine…

In den letzten Monaten haben die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Google AdWords stetig zugenommen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Sind Catch-All-Funktionen im Internet rechtswidrig?".…

Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB…

Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C…

Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen…

Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das…

Das Prager Schiedsgericht hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 00394) entschieden, dass die Domain "frankfurt.eu" der deutschen…

Als die Werbestrategen eines deutschen Stromanbieters im Jahr 1999 auf die Idee verfielen, dem Strom eine Farbe zu geben, benannten sie ihre…

Das Prager Schiedsgericht für die ADR-Verfahren bei EU-Domains hat eine weitere Entscheidung getroffen (Urt. v. 23.03.2006 - Az.: 00398). Die Domain…