Recht der Neuen Medien

In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., Cupertino, Kalifornien/USA, zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das „Galaxy Tab…

Letzte Woche hatten wir berichtet, dass es am 23.08. ein Seminar zum Thema Werbe-Einwilligung mit RA Dr. Bahr gibt. Das renommierte Siegfried Vögele…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 21.09.2011 - Az.: 12 O 435/10) hat entschieden, dass bestimmte Stornierungs-AGB eines Online-Reisebüros rechtswidrig…

Das KG Berlin (Beschl. v. 24.01.2012 - Az.: 5 W 10/12) hat vor kurzem die Kriterien für eine verbotene Online-Schleichwerbung konkretisiert. Im…

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 18.07.2012 - Az.: 2-06 S 3/12) hat noch einmal bestätigt, dass der fliegende Gerichtsstand auch bei…

Als „fakultative Zusatzleistung“ kann eine Reiserücktrittsversicherung nur in der Weise angeboten werden, dass eine ausdrückliche Annahme erforderlich…

Eine Person, der nur erlaubt worden ist, einen Domänennamen „.eu“ für den Inhaber einer Marke zu registrieren, ist kein „Lizenznehmer früherer…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller…

Die Monopolkommission, dass unabhängige Beratungsgremium für die Bundesregierung, hat eine ausführliche Stellungnahme zum neuen…

Die eBay-Bewertung “VORSICHT Nepperei! Lieferte nur 30% der Beilagen! Keine Einsicht! Strafanzeige!” ist rechtlich nicht zu beanstanden (LG Köln, Urt.…

Das OLG Schleswig (Urt. v. 03.07.2012 - Az.: 2 U 12/11) hat entschieden, dass die von mobilcom-debitel erhobene "Nichtnutzergebühr" rechtswidrig…

In einem aktuellen Beschluss hat das LG Hamburg (Beschl. v. 21.06.2012 - Az.: 308 O 495/11) darauf hingewiesen, dass es der Meinung zuneigt, dass bei…