Recht der Neuen Medien

Eine im Hochtaunuskreis ansässige Gesellschaft betreibt in Berlin ein Pflegeheim mit 160 Pflegeplätzen. Die Qualität dieser Einrichtung wurde im…

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im…

Aus der Werbung mit einem Angebot (hier: einem günstigen Internet-Tarif) muss unmittelbar hervorgehen, ab wann das Produkt gekauft werden kann (LG…

Der Anbieter "easyJet" muss es dulden, dass die Software der "InterRes" auf ihre Online-Flugdatenbanken zugreift (LG Hamburg, Urt. v. 01.10.2010 -…

Ein gewerblicher Verkäufer darf bei einem Angebot über eBay nicht die Gewährleistung ausschließen, so der BGH (Urt. v. 31.03.2010 - A.: I ZR 34/08)…

Ein Dokumentarfilm über eine bekannte Musikgruppe genießt dann urheberrechtlichen Schutz, wenn er nicht nur einzelne Konzertmitschnitte aneinander…

Die AGB des Stromversorgers Städtische Werke Magdeburg, wonach Kunden sich mit Werbe-Anrufen und Werbe-Mails einverstanden erklären, sind rechtswidrig…

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss,…

Der BGH hat in einer Grundlagen-Entscheidung (Urt. v. 19.05.2010 - Az.: I ZR 140/08) die seit langen Jahren umstrittene Frage, ob bei einer Abmahnung…

Eine Frau, die den Vater ihres Kindes ermitteln will, hat keinen Auskunftsanspruch gegen ein Telekommunikationsunternehmen (LG Bonn, Urt. v.…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Und es geht doch: Vergünstigungen und…

Das Landgericht Hamburg hat in einem Zivilrechtsstreit den Beklagten, der 2006 als knapp Sechszehnjähriger unter Verstoß gegen das Urheberrecht …