Recht der Neuen Medien

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Strafrechtliche Haftung eines Compliance Officers".…

Heute hat das Landgericht Hamburg der "Youtube LLC." als Betreiberin der Internetplattform "Youtube" sowie der "Google Inc." als…

Das Anpingen, d.h. das kurzzeitige Anwählen, durch das höchstens ein einmaliges Klingeln beim Angerufenen verursacht wird, und das Hinterlassen einer…

Das LG Osnabrück hat entschieden (Urt. v. 02.06.2010 - Az.: 18 O 106/09), dass die Verwendung des Werbeslogans "Die wahrscheinlich günstigste Apotheke…

In einem Rechtsstreit um die Verwendung des Zeitschriftentitels "illu der Frau" hat die Berufung des diese Zeitschrift veröffentlichenden Verlages…

Für den Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe gilt der nicht fliegende Gerichtsstand, so das LG Mannheim (Urt. v. 02.08.2010 - Az.: 2 O 88/10).…

Mit Urteil vom 20.08.2010, Az.: S 6 P 111/10, untersagte das Sozialgericht Münster bundesweit erstmalig in einem Klageverfahren eines Pflegeheims aus…

Der Fernsehsender sky erfüllt die Anforderungen an den Jugendschutz, wenn er die ausgestrahlten Pornofilm bis 23:00 Uhr verschlüsselt (OLG Düsseldorf,…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH:…

Das OLG Schleswig hat entschieden (Beschl. vom 10.06.2010 - Az.: 6 U 42/09), dass die Bewerbung einer Auslandsreise zu so genannten Geistheilern gegen…

Das Landgericht Karlsruhe hat den Angeklagten unter anderem wegen des Sichverschaffens kinder- und jugendpornographischer Schriften in 95 Fällen zu…

Wer bei Google AdWords ohne sachlichen Grund eine Markenbeschwerde einreicht, um damit Mitbewerber von der Nutzung des geschützten Begriffes…