Recht der Neuen Medien

RA Dr. Bahr hält am kommenden Freitag, den 3. November 2023 auf der Nook 2023 einen Vortrag zum Thema "Online-Recht für Nerds: Do's and Don'ts". Nook…

Ein Online-Coaching-Vertrag muss eine entsprechende Zulassung nach dem Fernunterrrichtsschutzgesetz (FernUSG) haben. Ist dies nicht der Fall, ist der…

Das Business-Netzwerk LinkedIn darf nicht behaupten, die Browserfunktion "Do Not Track" zu ignorieren, da hierin eine irreführende Werbung liegt.…

Sorgt ein Anwalt technisch nicht ausreichend vor, dass er problemlos an einer Videoverhandlung des Gerichts teilnehmen kann, liegt eine schuldhafte…

Es besteht kein Anspruch auf Verlegung eines Gerichtstermins, wenn die Möglichkeit einer Teilnahme per Videoverhandlung besteht (BFH, Urt. v.…

Streit um Umfang des Hochzeitspakets bei symbolischer Hochzeit auf Schiffsreise Im Streit um den Umfang des gebuchten Hochzeitspakets wies das…

Versicherungsmakler dürfen nicht den Eindrucker einer unabhängigen Beratung erwecken. Es ist ihnen daher verboten, mit Aussagen wie  "unabhängige…

Der 7. Strafsenat des Bayerischen Obersten Landesgerichts hat mit Beschluss vom 19.10.2023 die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des…

Der BGH hat eine wichtige Entscheidung zur Frage, inwieweit ein Urheber auf sein Recht zur Urheberbenennung verzichten kann, getroffen (BGH, Urt. v.…

Die Werbeaussagen von HelloFresh (u.a. "Das erste globale klimaneutrale Kochbox-Unternehmen") sind irreführend und somit wettbewerbswidrig (LG Berlin,…

Die privaten Facebook-Äußerungen eines Mitarbeiters sind dem Unternehmen wettbewerbsrechtlich nicht zuzurechnen (OLG Hamburg, Urt. v. 31.08.2023 -…

Die Werbeaussage "unsichtbar" für ein Hörgerät auf Facebook ist irreführend, da das Produkt für Außenstehende in jedem Fall erkennbar ist (LG Berlin,…