Recht der Neuen Medien

Kothaufen-Emojis in sozialem Netzwerk können fristlose Kündigung eines Pachtvertrags rechtfertigen.

Das AG Berlin-Mitte hat entschieden, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach berechtigt war, einen Journalisten auf dem Social-Media-Dienst…

Das OLG Frankfurt a.M. wertet den Kommentar "#DubistEinMann" gegenüber einer Transfrau auf Plattform X als zulässige Meinungsäußerung und nicht als…

RA Dr. Bahr hält am kommenden Freitag, den 3. November 2023 auf der Nook 2023 einen Vortrag zum Thema "Online-Recht für Nerds: Do's and Don'ts". Nook…

Ein Online-Coaching-Vertrag muss eine entsprechende Zulassung nach dem Fernunterrrichtsschutzgesetz (FernUSG) haben. Ist dies nicht der Fall, ist der…

Das Business-Netzwerk LinkedIn darf nicht behaupten, die Browserfunktion "Do Not Track" zu ignorieren, da hierin eine irreführende Werbung liegt.…

Sorgt ein Anwalt technisch nicht ausreichend vor, dass er problemlos an einer Videoverhandlung des Gerichts teilnehmen kann, liegt eine schuldhafte…

Es besteht kein Anspruch auf Verlegung eines Gerichtstermins, wenn die Möglichkeit einer Teilnahme per Videoverhandlung besteht (BFH, Urt. v.…

Streit um Umfang des Hochzeitspakets bei symbolischer Hochzeit auf Schiffsreise Im Streit um den Umfang des gebuchten Hochzeitspakets wies das…

Versicherungsmakler dürfen nicht den Eindrucker einer unabhängigen Beratung erwecken. Es ist ihnen daher verboten, mit Aussagen wie  "unabhängige…

Der 7. Strafsenat des Bayerischen Obersten Landesgerichts hat mit Beschluss vom 19.10.2023 die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des…

Der BGH hat eine wichtige Entscheidung zur Frage, inwieweit ein Urheber auf sein Recht zur Urheberbenennung verzichten kann, getroffen (BGH, Urt. v.…