Recht der Neuen Medien

Eine in jeder Hinsicht interessante Diskussion zum Thema Online-Recht gab es vor wenigen Tagen im Deutschen Bundestag. Anlass waren mehrere Anträge…

Vor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisangaben im Internetversandhandel geäußert, vgl. die…

Der Württembergische Fußballverband und die Betreiber der Internetplattform Hartplatzhelden.de streiten um die Frage, wem die Rechte an…

Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v.…

Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) hat noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe…

Das LG Köln (Urt. v. 21.04.2008 - Az.: 28 O 124/08) hat entschieden, dass Texturen in der bekannten Online-Welt "Second Life" grundsätzlich…

Das VG Köln (Beschl. v. 16.04.2008 - Az: 11 L 307/08) hat entschieden, dass es rechtlich nicht ausreichend ist, wenn ein Anschlussinhaber mittels…

Das OLG Köln (Urt. v. 01.06.2007 - Az.: 6 U 232/06) hat entschieden, dass es sich bei Internet-Delikten um eine sogenannte Dauerhandlung handelt, d.h.…

Das LG Offenburg (Beschl. v. 17.04.2008 - Az.: 3 Qs 83/07) hat entschieden, dass dynamische IP-Adressen zu den Bestandsdaten und nicht zu den…

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf…

Die Bundesnetzagentur (BNA) hat am 23.04.2008 im Amtsblatt die Mindestangaben und der Form für einen Einzelverbindungsnachweis (EVN) im Bereich der…

Der BGH hat erneut in einer Entscheidung (Urt. v. 18.10.2007 - Az.: I ZR 102/05) festgstellt, dass für den Verlinkenden die allgemeinen…