LG München I: Urheberrecht an Website

14.06.05 | Das LG München I (Urt. v. 11.11.2004 - Az.: 7 O 1888/04) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite in ihrer Gesamtheit urheberrechtlich... Ganzen Text lesen

100.000 EUR-Abmahnung wg. Forums-Nickname

13.06.05 | Es gibt einen weiteren Fall einer klar rechtsmissbräuchlichen Abmahnung.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, wurde abgemahnt, weil... Ganzen Text lesen

AG Bielefeld: Haftung einer Bilder-Suchmaschine

12.06.05 | Das AG Bielefeld (Urt. v. 18.02.2005 - Az.: 42 C 767/04) hatte über die Haftung einer Bilder-Suchmaschine zu entscheiden.Eine dritte Person hatte ohne... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Verkauf + Verlosung = wettbewerbswidriges Gewinnspiel?

12.06.05 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: 6 U 43/04) hatte zu beurteilen, ob ein Abverkauf von Waren, der mit einer Verlosung verbunden ist,... Ganzen Text lesen

LG Traunstein: Widerrufsbelehrung + Impressum durch Link ausreichend?

11.06.05 | Das LG Traunstein (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 1 HK 5016/04 - PDF via Law-Blog) hatte darüber zu urteilen, ob es im Rahmen einer eBay-Auktion... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Vergleichende Werbung im TK-Bereich

11.06.05 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 10.03.2005 - Az.: 6 U 25/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein TK-Unternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn es in... Ganzen Text lesen

BVerfG: Beschlagnahme von Datenträgern + gespeicherten Daten

08.06.05 | Die Beschwerdeführer (Bf) wenden sich gegen die Durchsuchung und Beschlagnahme des gesamten elektronischen Datenbestands ihrer gemeinsam betriebenen... Ganzen Text lesen

LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen: Urteil online

08.06.05 | Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die... Ganzen Text lesen

EuGH: Pay-per-view-Dienst ist Fernsehdienst

07.06.05 | Die niederländische Gesellschaft Mediakabel bietet ihren Abonnenten den Dienst „Mr. Zap“ an, der es ihnen erlaubt, mittels eines Dekoders und einer... Ganzen Text lesen

BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten online

06.06.05 | Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents... Ganzen Text lesen