Recht der Neuen Medien

Das LG Hildesheim (Beschl. v. 10.05.2007 - Az.: 11 O 17/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass die zeitgleiche Einschaltung mehrerer Anwaltskanzleien…

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute ein Video-Film zum Thema "Das neue Telemediengesetz".Inhalt: Dieses Mal gibt es…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.10.2006 - Az.: 6 U 73/06: PDF) hatte über die Hinweispflichten bei einer TV-Werbung mit einer…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der…

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit gestern bekannt gegebenem Beschluss im vorläufigen Rechtschutzverfahren entschieden, dass in…

Das Verbot unerwünschter Telefonwerbung im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) erwies sich in der Vergangenheit als nicht ausreichend…

Das OLG Köln (Beschl. v. 11.12.2006 - Az.: 6 W 132/06) hatte über die Mithaftung für die Wettbewerbsverletzungen des Geschäftsnachfolgers zu…

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss…

Das AG München (Urt. v. 24.04.2007 - 161 C 24310/06: PDF) hat zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Kopiersoftware…

Das AG München hat in mehreren Urteilen zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Musik-CDs Stellung genommen.In mehreren…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Darf ich Texte aus der Zeitung in meinem Podcast…

Das OLG Köln (Urt. v. 15.12.2006 - Az.: 6 U 229/05) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an…