Recht der Neuen Medien

Seit Montag dieser Woche hat RA Dr. Bahr das bekannte Internet-Portal "Dialer & Recht" https://www.dialerundrecht.de von seinem Kollegen RA Weber…

Die Nutzer von eBay haben diese Tage Post bekommen: "Liebes eBay-Mitglied, am 1.6.2003 treten neue Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB) und eine…

Die Bundesregierung hat bekanntlich letzten Donnerstag einen Gesetzesentwurf (15/907) in den Deutschen Bundestag eingebracht, der den Missbrauch von…

Das LG Hamburg hat am 8.5.2003 (312 O 333/03) eine einstweilige Verfügung erlassen, die es einem Rufnummernbetreiber verbietet, 0190-Fax-Spammern…

Eine über eBay im Internet ersteigerte Sammlerpuppe war Gegenstand eines Rechtsstreits beim Amtsgericht Bitburg (6 C 276/02) und Landgericht Trier…

Nachdem schon in der Vergangenheit Web.de juristisch gegen Spammer vorging (der Kanzlei-Newsletter berichtete darüber ausführlich), hat nun auch AOL…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 9. April 2003) hat in seiner jüngsten Entscheidung klargestellt, dass eine " allgemein gefasste, rein publizistische…

Es gibt ein neues Urteil in Sachen Impressumpflicht auf Webseiten. Das LG Berlin (Urt. v. 17.09.2002 - Az: 103 O 102/00) hat entschieden, dass die…

Es gibt ein neues Urteil in Sachen Domain-Recht. Das OLG Hamm (Urt. v. 18.03.2003 - Az.: 4 U 14/03) hat entschieden, dass eine geschäftliche…

Die Regulierungsbehörde für Post- und Telekommunikation (RegTP) hat nun endgültig den XXL-Tarif der Deutschen Telekom AG genehmigt.Seit Juni 2000…

I. Wichtige Änderungen:Seit dem 01. April 2003 gilt ein neues, überarbeitetes Jugendschutzgesetz (JuSchG). Zahlreiche wichtige Änderungen ergeben sich…

Wegen illegaler Speicherung von Verbindungsdaten wurde am vergangenen Donnerstag der Internet-Anbieter T-Online angezeigt. Das…