Recht der Neuen Medien

Das Software-Haus SCO macht bekanntlich geltend, dass Teile des Betriebssystems Linux Quell-Code-Bestandteile ihrer Firma beinhielten und demnach…

Aufgrund des globalen Charakters des Mediums Internet war in Deutschland lange Zeit unklar, unter welchen Umständen denn überhaupt die deutsche…

Das am 01.04. in Kraft getretene neue Jugendschutzrecht (vgl. die Kanzlei-News v. 17.04.2003) hatte seine erste Bewährungsprobe - und hat sie…

Die Bundesregierung will ihren Gesetzentwurf erweitern, so dass Verbraucher künftig Nummernkombinationen, die ausschließlich für Dialer zur Verfügung…

Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes steht vor der Tür. Die Kanzlei-News hatten in der Vergangenheit schon mehrfach darüber berichtet (vgl.…

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat sich in ihrer Sitzung am 19./20. Mai 2003 in Wiesbaden mit dem Abschlussbericht der…

Der Bundesrat hat am gestrigen Freitag zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er- und 0900er-Mehrwertdiensterufnummern…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) bietet auf ihren Internetseiten seit kurzem eine Online-Suche für 0190-Nummern an. So…

Das OLG Hamm (Urt. v. 18.03.2003 - Az.: 4 U 14/03), Vorinstanz LG Dortmund (Urt. v. 24.10.2002 - Az.: 18 O 70/02), hat jüngst entschieden, dass eine…

Seit Montag dieser Woche hat RA Dr. Bahr das bekannte Internet-Portal "Dialer & Recht" https://www.dialerundrecht.de von seinem Kollegen RA Weber…

Die Nutzer von eBay haben diese Tage Post bekommen: "Liebes eBay-Mitglied, am 1.6.2003 treten neue Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB) und eine…

Die Bundesregierung hat bekanntlich letzten Donnerstag einen Gesetzesentwurf (15/907) in den Deutschen Bundestag eingebracht, der den Missbrauch von…