Recht der Neuen Medien

Die Beklagte ist ein Internetprovider, der Dritten unter deren Internetdomains den Internetzugang sowie Webspace zur Verfügung stellt. Der Kläger…

Wie die Verbraucherzentrale Hamburg (VZHH) hinweist, hat sie im Verfahren gegen die Fa. Talkline vor dem LG Köln (Urt. v. 17. September 2003) obsiegt.…

Das AG Wolfenbüttel (Urt. v. 14.03.2003 - Az.: 17 C 477/02) hatte zu entscheiden, wann ein Vertragsschluss im Internet stattfindet.Seit der…

Die Privacy International hat einen 136 Seiten langen Bericht über die Zensur und die Überwachung im Internet herausgegeben. Der Bericht ist unter …

Das Grundlagen-Urteil in Sachen Telefon-Auskunftsdiensten (vgl.< Kanzlei-Info v. 05.07.2003) gibt es ab sofort im Volltext zum Download.Der unter…

Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich mit der Klage eines Kabelnetzbetreibers gegen einen…

Das LG Frankfurt (Urt. v. 15.09.2003 - 5/6 Qs 47/03) hat in einem schon länger schwelenden Verfahren (vgl.

Das LG München I (Urt. v. 17.6.2003 – Az: 22 O 9966/03) hatte folgenden Fall zu beurteilen:Ein Hamburger SMS-Chat-Dienst wirbt in Zeitungsanzeigen…

Das OLG München (Urt. v. 11.09.2003 - Az.: 29 U 2681/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Web-Impressumspflicht nach § 6 TDG…

Die Grundlagen-Entscheidung des BGH in Sachen Deep-Links (Urt. v. 3. September 2003 - Az.: VIII ZR 188/03), vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 18.07.2003,…

Die Europäische Kommission will auf absehbare Zeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für das E-Business verbessern.In den kommenden acht Wochen sollen…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Velbert v. 15.08.2003 - Az.: 17 C 183/03(Leitsatz:)1. Es obliegt dem Netz-Betreiber…