Recht der Neuen Medien

Am Montag dieser Woche hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Hausdurchsuchungen beim Ludwigsburger Fernsehsenders BTV 4U durchgeführt. Dem Unternehmen…

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ist für den Jugendschutz in Fernsehen, Rundfunk und Internet zuständig.Nun hat sich der Vorsitzende der…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Oldenburg vom 11.12.2003 - Az.: E1 C 1096/03 (XX)(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber…

Der Bundesrat hat am letzten Freitag ausführlich zu den Reform-Entwürfen zum neuen Telekommunikationsgesetz Stellung genommen (BR-Drucksache 755/03 =…

Das LG Hamburg (Urt. v. 05.09.2003 - Az.: 324 O 224/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Online-Shop gegenüber seinen Kunden (Verbrauchern)…

Es gibt ein neues Urteil in Sachen überhöhter/hoher Telefon und Beweislast:Urteil des OLG Hamm vom 17.10.2003 - Az.: 34 U 104/02(Leitsätze:)1. Gemäß §…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Dortmund vom 21.11.2003 - Az.: 125 C 8822/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2003 - Az.: 20 U 21/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Meta-Tags die Rechte eines Marken-Inhabers verletzen.Im…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Heidelberg vom 11.12.2003 - Az.: 23 C 500/03(Leitsätze:)1. Klagt ein…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Kempen vom 13.11.2003 - Az.: 11 C 178/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Weitgehend ungeklärt ist noch die Frage, welche Löschungspflichten einen Verletzter bei rechtswidrigen Internet-Seiten treffen, d.h. inwieweit er für…

Siebte KJM-Sitzung: Konzepte des Zentralen Kreditausschusses von T-Online und von Arcor entsprechen den gesetzlichen Anforderungen für geschlossene…