Urheberrecht

Die Regelung in der GNU General Public License (GPL), wonach die Lizenz wieder hergestellt wird, wenn der Verletzer innerhalb von 30 Tagen seit…

Der Streitwert für ein urheberrechtswidriges Angebot von 8 LP-Tonträgern liegt bei 40.000,- EUR (LG Bochum, Beschl. v. 11.08.2015 - Az.: I-8 O 263/15)…

Das AG Hamburg hat in einem weiteren von uns betreuten Fall erneut entschieden, dass wer urheberrechtlich geschützte Rechts-News online übernimmt,…

In einem Hinweisbeschluss hat sich das LG Köln (Beschl. v. 16.05.2015 - Az.: 14 O 123/14) dazu geäußert, wann bei P2P-Urheberrechtsverletzungen eine…

Das Bundesministerium der Verteidigung hat gegen die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch, nicht mehr…

Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 16.07.2015 - Az.: C-580/13) klargestellt, dass das bestehende Bankgeheimnis nicht ein Unternehmen…

Ein Streitwert von 12.500,- EUR für den Verkauf einer illegalen Bootleg-CD der bekannten Musik-Gruppe "Genesis" auf eBay ist nicht zu beanstanden (OLG…

Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein bekannter Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige,…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine…

Ein deutscher Immobilienmakler richtet sich bereits dann an niederländische Verbraucher, wenn er auf seiner deutschsprachigen Webseite eine…

Bei (Online-) Urheberrechtsverletzungen gilt ein erhöhter Sorgfaltsmaßstab, so noch einmal aktuell das LG Düsseldorf (Urt. v. 03.06.2015 - Az.: 12 O…

Die vor kurzem ergangene Entscheidung des EuGH, wonach Framing grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung ist, ist auf Online-Fotoklau-Fälle nicht…