Urheberrecht

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs…

Ein Anschluss-Inhaber haftet unter Umständen auch dann nicht für die über seinen Zugang begangenen Urhberrechtsverletzungen, wenn er einen werksseitig…

Es liegt kein Wettbewerbsverstoß vor, wenn eine Anwaltskanzlei, die zahlreiche Abgemahnte in P2P-Filesharing-Sachen vertritt, gegenüber den…

Das LG Köln (Urt. v. 26.06.2013 - Az.: 28 O 80/12) hat entschieden, dass eine Personensuchmaschine für die angezeigten Inhalte von Dritt-Webseiten…

Das LG Berlin (Beschl. v. 25.04.2013 - Az.: 103 O 60/13) hat entschieden, dass der Betreiber der Webseite www.initiative-abmahnwahn.de unerlaubte…

Pornofilme sind dann urheberrechtlich nicht geschützt, wenn sie lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen (LG München I, Beschl. v.…

Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einem heute verkündeten Urteil Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Miles &…

Eine Software (hier: "JDownloader2") darf es nicht ermöglichen, geschützte Videos von einem Online-Portal (hier: "MyVideo.de")  herunterzuladen (LG…

Die Geltendmachung von unberechtigten Abmahnkosten ist nach Ansicht des OLG Köln (Beschl. v. 14.05.2013 - Az.: III-1 RVs 67/13) kein Betrug. Die…

Es reicht nicht aus, wenn ein Familienvater bei einer P2P-Urheberrechtsverletzung seine Täterschaft bestreitet. Vielmehr obliegt ihm die sekundäre…

Ein Host-Provider, der trotz mehrfacher Löschungsaufforderungen urheberrechtlich geschützte Dateien nicht entfernt, haftet im Zweifel nicht nur als…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der…