Wettbewerbsrecht

Vor kurzem ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie "Ixplorer 5003" der Kanzlei Dr. Bahr gestartet, in der in zwölf Hörspielfolgen von jeweils ca. 15…

Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass…

Der BGH (Urt. v. 29.03.2007 - Az.: I ZR 164/04) hatte über die wettbewerbsrechtlichen Folgen bei einer fehlerhaften Preselection-Einstellung zu…

Das OLG Hamburg (Beschl. v. 12.09.2007 - Az.: 5 W 129/07) hat entschieden, dass die Einhaltung der Musterwiderrufsbelehrung nicht zu einem…

Das OLG Celle (Beschl. v. 15.02.2007 - Az.: 13 U 4/07) hatte zu entscheiden, ob eine Verlinkung im Internet auch dann erlaubt ist, wenn der Verlinkte…

Das LG Krefeld (Urt. v. 14.09.2007 - Az.: 1 S 32/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Internetverletzungen zu entscheiden.Es handelt sich…

Das LG Lübeck (Urt. v. 06.09.2007 - Az.: 14 S 268/06: PDF) hatte über die Beweislast bei einer strittigen Telefonabrechnung zu entscheiden.Der…

Der BGH (Urt. v. 26.04.2007 - Az.: I ZR 34/05) hatte über die Rechtsnachfolge bei einem Wettbewerbsverstoß zu entscheiden.Die Firma N hatte eine…

Der BGH (Urt. v. 19.04.2007 - Az. I ZR 92/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang private Handlungen eines Mitarbeiters einem Unternehmen…

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob ein unaufgeforderter Telefonanruf…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: I-20 U 22/06 :PDF via MIR) hatte über die Frage zu entscheiden, ob bei einer außergerichtlichen…

Der BGH (Urt. v. 26.04.2007 - Az.: I ZR 120/04) hat entschieden, dass unter gewissen Umständen die Bewerbung von noch nicht lieferbaren Produkten…