Neues Themen-Blog: Segeln + Recht

26.09.05 | Die Kanzlei Dr. Bahr bietet ab sofort ein neues juristisches Blog zum Thema Segeln + Recht unter www.segeln-und-recht.de an.Bloggerin ist... Ganzen Text lesen

BGH: Imagewerbung mit Unterstützung für Tierschutz nicht wettbewerbswidrig

25.09.05 | Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen damit... Ganzen Text lesen

BGH: Kostenlose Beigabe zu einer Jugendzeitschrift nicht wettbewerbswidrig

24.09.05 | Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Abgabe einer Zeitschrift, die sich an... Ganzen Text lesen

BGH: Irreführende Werbung mit „Gewinn-Auskunft“ unter 0190-Telefonnummer

24.09.05 | Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz zum Affiliate-Recht: "Marken & urheberrechtliche Werke"

23.09.05 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr aus der "Affiliate + Recht" - Reihe zum Download:"Wie weit darf ein Affiliate die Marken und Werke... Ganzen Text lesen

VG Köln: Widerruf der Mehrwertdienste-Rufnummer 11875 ist rechtmäßig

22.09.05 | Die Bundesnetzagentur (früher: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post) darf eine Auskunftsrufnummer widerrufen, wenn der Auskunftsdienst... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Rechtswidrige Telefonwerbung nach Gewinnspiel-Teilnahme

21.09.05 | Die Antragsgegnerin veranstaltete ein Gewinnspiel, bei dem die Teilnehmer vorgefertigte Postkarten einzusenden hatten. Unter der Abbildung des... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte

20.09.05 | Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (=... Ganzen Text lesen

LG Köln: Irreführende Werbeaussage für Onlinedienst

18.09.05 | Das LG Köln (Urt. v. 16.08.2005, Az. 33 O 132/05) hatte über die Werbeaussage eines Onlinedienstes zu entscheiden.Die Antragstellerin ist ein... Ganzen Text lesen

Linux-Verband erwirkt gg. NDR wg. Microsoft-Schleichwerbung einstweilige Verfügung

17.09.05 | Der Linux-Verband hatte der Fernsehanstalt ARD, namentlich dem Norddeutschen Rundfunk, Schleichwerbung für die Software-Firma Microsoft im Rahmen des... Ganzen Text lesen