Wettbewerbsrecht

Der BGH (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: I ZR 98/02: PDF) hatte die Frage zu entscheiden, ob es eine Pflichtverletzung darstellt, wenn ein Markeninhaber…

Die Kanzlei-Infos hatten am 26.11.2005 berichtet, dass nach Ansicht des LG Berlins im Rahmen einer einstweiligen Verfügung (Beschl. v. 22.11.2005 -…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Rechtsanspruch auf Aufnahme in den…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Bereich der Sportwetten und Mehrwertdienste:"Alles Glückssache: Sportwetten mittels Mehrwertdienste"…

Der Betreiber des Boards supernature-forum.de, Martin Geuß, wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten…

Das OLG Köln (Urt. v. 09.12.2005 - Az. 10 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verkaufsveranstaltung, an der nur geladene Gewerbetreibende…

Das OLG Köln (Urt. v. 21.10.2005 - Az. 6 U 106/05), dass der Slogan "Der beste Preis der Stadt" wettbewerbswidrig ist."Entgegen der Auffassung der…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 19.04.2005 - Az.: 1-20 U 212/04) hatte zu beurteilen, ob die kostenlose Abgabe von Lotto-Teilnahmescheinen bei einem…

Es gibt zwei neue Aufsätze von RAin Knigge zum Online-Recht der Heilberufe:- "Homepages von Ärzten: Rechtlich abgesichert?"- "Apothken-Seiten…

Die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I, die zuletzt mit einer Entscheidung zur teilweisen Unwirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Löschungspflichten bei rechtswidrigen…

Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin…