AG Nienburg: E-Mail-Werbung + Wiederholungsgefahr?

01.06.05 | Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann... Ganzen Text lesen

LG Bonn: Anfechtung bei Online-Auktionen

29.05.05 | Das LG Bonn (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 2 O 455/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Anfechtungs-Erklärung bei... Ganzen Text lesen

RA Dr. Bahr: Buch "Glücks- und Gewinnspielrecht" erschienen

28.05.05 | Es ist soweit. Das neue Buch von RA Dr. Bahr "Glücks- und Gewinnspielrecht" ist soeben erschienen.Glückspiel- und GewinnspielrechtEine Einführung in... Ganzen Text lesen

LG Freiburg: Kein Glücksspiel bei 9 Live

28.05.05 | Spiele mit Mehrwertdienste-Nummern (0137, Premium SMS), allen voran TV-Gewinnspiele, erfreuen sich sowohl bei den privaten als auch bei den... Ganzen Text lesen

OLG Hamm: Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei eBay

27.05.05 | In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher... Ganzen Text lesen

BGH: Gewinnspiel + Bestellschein = rechtswidrig?

25.05.05 | Der BGH (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: I ZR 117/02) hat in einem aktuellen Urteil noch einmal bestätigt, dass es bei Gewinnspielen rechtswidrig ist, auf... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: ZKDSG-Umgehungsvorrichtung bei Pay-TV

23.05.05 | Das LG Hamburg (Urt. v. 26.04.2005 - Az.: 312 O 1106/04) hatte vor kurzem zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Umgehungsvorrichtung iSd. ZKDSG... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Reichweite des Einwilligung bei Werbeanrufen

22.05.05 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.12.2004 - Az.: I-20 U 63/04) hatte über die Reichweite einer Einwilligung für Werbeanrufe zu entscheiden.Die Beklagte... Ganzen Text lesen

BGH: Täuschung bei Angebot für Online-Eintrag?

21.05.05 | Seit Jahren kursieren im Netz dreiste Angebote, Unternehmen in spezielle Online-Verzeichnisse einzutragen. Mal wird sich als offizielle Stelle... Ganzen Text lesen

BGH: Access-Provider-Vertrag ist Dienstvertrag

20.05.05 | Der BGH (Beschl. v. 23.03.2005 - Az.: III ZR 338/04) hat in einem Grundlagen-Urteil entschieden, dass ein Access-Provider-Vertrag nach den... Ganzen Text lesen