Interview mit RA Dr. Bahr zu Internet-Abmahnungen

29.11.05 | Die Fachzeitschrift "dent-online", Zahnärzte-Magazin für Computer und Internet, hat ein Interview mit RA Dr. Bahr über Abmahnungen im Internet,... Ganzen Text lesen

LG Köln: Rückzahlungs-Anspruch von Auskunftsdienstleistern gegen DTAG

29.11.05 | Das LG Köln (Urt. v. 31.08.2005 - Az.: 31.08.2005) hatte über den Rückzahlungsanspruch eines Auskunftsdienstleisters gegen die Deutsche Telekom AG... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Keine Haftung einer Suchmaschine für inhaltsgleiche Verstöße

26.11.05 | Das LG Berlin (Beschl. v. 13.01.2005 - Az.: 27 O 573/04) hat entschieden, dass Suchmaschinen für inhaltsgleiche Verstöße nicht haften.Gegen die die... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam

26.11.05 | Das LG Berlin (Beschl. v. 22.11.2005 - Az: 15 O 710/05) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines... Ganzen Text lesen

BGH: Bewusst unvollständige Berichterstattung rechtfertigt Unterlassungsanspruch

24.11.05 | Die Kläger, ein katholisches Erzbistum, dessen Kardinal sowie ein Prälat, verlangen vom Beklagten, einem Journalisten, Unterlassung von angeblichen... Ganzen Text lesen

OLG Köln: NRW hat kein Anspruch auf "mahngericht.de"

22.11.05 | Das OLG Köln (Urt. v. 30.09.2005 - Az.: 20 U 45/05) hat entschieden, dass kein Anspruch des Bundesland Nordrhein-Westfalen auf die Domain... Ganzen Text lesen

LG Wiesbaden: Verkauf verlagsneuer Bücher bei eBay unter Buchpreis?

22.11.05 | Das LG Wiesbaden (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 11 U 8/05 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein eBay-Verkäufer verlagsneue Bücher unter dem Buchpreis... Ganzen Text lesen

AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil

21.11.05 | Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Kein Spam bei E-Mail-Werbung für Angebotsaufforderung

20.11.05 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 04.10.2005- Az.: I-20 U 64/05) hatte zu beurteilen, ob auch dann ein Fall der unverlangten E-Mail-Werbung vorliegt, wenn... Ganzen Text lesen

BGH: Rückzahlungs-Anspruch bei "Zahlung unter Vorbehalt" bei Mehrwertdiensten

19.11.05 | Der BGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: III ZR 37/05) hatte zu entscheiden, ob der Inhaber eines Telefonanschlusses einen Rückzahlungsanspruch gegen den... Ganzen Text lesen