Wettbewerbsrecht

Der Deutsche Direktmarketingverband (DDV) hat ein Positionspapier zum Einsatz automatischer Anrufmaschinen zu Werbezwecken veröffentlicht.Der kurze…

Die Macher von Abmahnwelle.de haben ihr anderes Portal, AGB-Giftkueche.de, überarbeitet und aktualisiert.Die Seite ist in zwei große Bereiche…

Der BGH (Beschl. v. 25.11.2004 - Az.: I ZB 16/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anwalt bei einer Abmahnung und einem späteren…

Es gibt ein altes Sprichwort: "Nichts ist so beständig wie der Wandel!"Das gilt auch unsere Kanzlei. Die Kollegin Heyms hat sich im Laufe der letzten…

Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu…

Der Deutsche Werberat teilt in einer Pressemitteilung (DOC), dass die seit 1976 geltenden Regeln für Alkoholwerbung ab Januar 2005 erweitert werden:"Ü…

Die an einen Endverbraucher gerichtete Werbung für die Bestellung von Kraftfahrzeugen, die neben der Angabe des Preises den Zusatz „zuzügl.…

Die Kanzlei Kanzlei Dr. Bahrwünscht allen Surfern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2004!Das Team der Kanzlei Kanzlei Dr. Bahr

Das OLG Hamburg (Urt. v. 29.04.2004 - Az.: 3 U 204/03) hatte darüber zu entschieden, inwieweit ein Netz-Anbieter, der 0190-Rufnummern an seine Kunden…

Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung,…

Der BGH (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: I ZR 326/01) hatte darüber zu entscheiden, ob für die bekannte Barbie-Puppe ein wettbewerbsrechtlicher…

Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.11.2004 - Az.: 2 U 129/04) hat entschieden, dass die Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig ist."Die…