Markenrecht

Das Recht, Musikfestivals unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ durchzuführen, steht der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG und ihrem…

Die Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist eine Marken- und Wettbewerbsverletzung (LG Düsseldorf, Urt. v. 28.05.2014 - Az.: 2 a O 277/13)…

Eine Preissuchmaschine haftet erst ab Kenntnis für Markenverletzungen bei den eigenen, ergänzenden Suchvorschlägen (OLG Braunschweig, Urt. v.…

Ein ausländischer Schuldner, der wegen eines Wettbewerbsverstoßes in Deutschland eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, muss eine deutsche…

Die Buchung fremder Markennamen als Keyword im Rahmen von AdWords-Kampagnen sind ausnahmsweise dann Rechtsverstöße, wenn es sich bei dem Kennzeichen…

Die Bücher der bekannten "Wanderhure"-Serie sind markenrechtlich geschützt. Der Band "Die schönsten Wanderwege der Wanderhure" verletzt diese Rechte …

Verletzt die Firmierung eines Unternehmens die Kennzeichenrechte eines Dritten, so muss der Schuldner nach Abgabe einer Unterlassungserklärung aktiv…

Eine unberechtigte Domain-Sperrung bei SEDO ist eine Schutzrechtsverwarnung, die den Ersatz der Anwaltskosten auslöst (LG Düsseldorf, Urt. v.…

Der Saarländische Rundfunk hat Anspruch auf die Domain "sr.de" (BGH, Urt. v. 06.11.2013 - Az.: I ZR 153/12). Der Kläger hatte die Domain…

Das BPatG (Beschl. v. 25.03.2014 - Az.: 29 W (pat) 39/11) hat entschieden, dass der Begriff "moebel.de" für den Online-Verkauf via E-Commerce…

Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6.…

Die Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist eine Markenverletzung (LG Düsseldorf, Urt. v. 20.01.2014 - Az.: 2a O 58/13). Der Beklagte hatte…