Markenrecht

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Haftung für fremde Online-Inhalte: Die…

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer …

Der Begriff "Trademarker" genießt keinen Markenschutz für Beratungsdienstleistungen, da er nicht hinreichend unterscheidungskräftig ist (BPatG,…

Die Bezeichnung "TOOOR" ist als Marke für den Sportbekleidungsbereich eintragungsfähig (BPatG, Beschl. 09.02.2011 - Az.: 29 W (pat) 85/07). Das…

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ausstellung, die Bewerbung und der Vertrieb der Figur…

Heise Online haftet nicht für Links auf urheberrechtswidrige Webseiten, so der BGH in dem lang erwarteten Grundsatz-Urteil (Urt. v. 14.10.2010 - Az.:…

Die Domain "sonntag.de" verletzt nicht Rechte einer Person, die "Sonntag" mit Nachnamen heißt (OLG München, Urt. v. 24.02.2011 - Az.: 24 U 649/10)…

In einer weiteren Entscheidung hat das LG Düsseldorf (Beschl. v. 09.02.2011 - Az.: 38 O 11/11) beschlossen, dass die Verwendung fremder Marken im…

Unsere iPhone-App ist da: Aktuelle Rechts-News und Urteile sowie Podcasts und Vodcasts kostenlos auf Ihr iPhone. Unsere App liefert Ihnen täglich …

Die Bezeichnung "Heimwerker Europameisterschaft" ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Computerspiele eintragbar (BPatG, Beschl. .…

Der Begriff "Pornotube" ist als Marke für den Bereich Unterhaltung eintragbar. Die Bezeichnung ist unterscheidungskräftig, da der durchschnittliche…

Der Begriff "Physio-Fit" ist für Dienstleistungen im Bereich der Krankengymnastik als Marke nicht eintragbar, da er glatt beschreibend ist (BPatG,…