Markenrecht

Der Begriff "abooffice" ist für den Bereich Uhren und Telefonanlagen hinreichend unterscheidungskräftig und kann somit als Marke eingetragen werden …

Am 18. Juni, dem Vorabend der Messe DIE HÖRSPIEL, trafen sich die Mitglieder des Projekts "Hörspiel-Gemeinschaft" zur Gründung eines gemeinnützigen…

Das Wort "Schinkenbeisser" ist als Marke für den Bereich der Wurstwaren nicht ausreichend unterscheidungskräftig und somit nicht eintragungsfähig …

Der Begriff "Ultima" ist für den Bereich CD und Audiozubehör nicht ausreichend unterscheidungskräftig und somit nicht als Marke eintragbar (BPatG,…

Es handelt sich um eine spekulative und rechtmissbräuchliche "eu"-Domain-Registrierung, wenn eine große Anzahl von Anträgen auf Registrierung von…

Die Wortfolge "Just for me" ist als Marke für die Bereiche Werbung, Physiotherapie und Fitnessstudio ausreichend unterscheidungskräftig und somit…

Der Begriff "dentaline" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke für den Bereich zahnärztliche Apparate eintragungsfähig, so das…

Da es sich bei Peek & Cloppenburg um zwei unabhängige Unternehmen handelt, die unter demselben Namen in der Modebranche tätig sind und ihren…

Der Begriff "hey!" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so der BGH (Beschl. v. 14.01.2010 - Az.: I ZB 31/09). Die…

Der Begriff "XtraCheck" ist nicht als Marke für die Bereiche Computer, Telefon und Werbung eintragungsfähig, da ihm die erforderliche …

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat entschieden (Beschl. v. 18.02.2010 - Az.: 30 2008 071 916 - S 130/09), dass der Begriff "DEEJAY PLUS"…

Der Begriff "Kapitalunion" hat hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke für den Bereich Onlinewerbung eingetragen werden, so das BPatG …