Markenrecht

Der Begriff "hey!" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so der BGH (Beschl. v. 14.01.2010 - Az.: I ZB 31/09). Die…

Der Begriff "XtraCheck" ist nicht als Marke für die Bereiche Computer, Telefon und Werbung eintragungsfähig, da ihm die erforderliche …

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat entschieden (Beschl. v. 18.02.2010 - Az.: 30 2008 071 916 - S 130/09), dass der Begriff "DEEJAY PLUS"…

Der Begriff "Kapitalunion" hat hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke für den Bereich Onlinewerbung eingetragen werden, so das BPatG …

Die Bezeichnung "XtraPin" ist als Marke für die Bereiche IT und Telekommunikation nicht eintragungsfähig, denn es handelt sich werbeübliche…

Eine Markenanmeldung, die nur aus dem Grund geschieht, später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können, ist rechtsmissbräuchlich, so das LG…

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 28.05.2010 Tage die Berufung eines Kölner Kostümhändlers zurückgewiesen, der im…

Auch ein einzelner Buchstabe kann markenrechtlichen Schutz genießen, so das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.03.2010 - Az.: 6 U 240/09). Nach Meinung…

Die Bezeichnung "Fickshui" verstößt nicht gegen die guten Sitten und ist daher als Marke für die Bereiche Bekleidung und Schuhe eintragungsfähig, so…

Das LG Mannheim (Beschl. v. 02.02.2010 - Az.: 2 O 102/09) hat entschieden, dass markenrechtliche Auskunftsansprüche grundsätzlich auch in Eilverfahren…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 12.05.2010 - Az.: 2a O 290/09) hat entschieden, dass die Domain-Parking-Plattform "Sedo" nicht für fremde…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum SEO-Bereich: "Do´s & Don´ts bei Personensuchmaschinen". Der Artikel (S.91-93) ist im neuen Magazin…