Markenrecht

Die Bezeichnung "XtraPin" ist als Marke für die Bereiche IT und Telekommunikation nicht eintragungsfähig, denn es handelt sich werbeübliche…

Eine Markenanmeldung, die nur aus dem Grund geschieht, später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können, ist rechtsmissbräuchlich, so das LG…

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 28.05.2010 Tage die Berufung eines Kölner Kostümhändlers zurückgewiesen, der im…

Auch ein einzelner Buchstabe kann markenrechtlichen Schutz genießen, so das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.03.2010 - Az.: 6 U 240/09). Nach Meinung…

Die Bezeichnung "Fickshui" verstößt nicht gegen die guten Sitten und ist daher als Marke für die Bereiche Bekleidung und Schuhe eintragungsfähig, so…

Das LG Mannheim (Beschl. v. 02.02.2010 - Az.: 2 O 102/09) hat entschieden, dass markenrechtliche Auskunftsansprüche grundsätzlich auch in Eilverfahren…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 12.05.2010 - Az.: 2a O 290/09) hat entschieden, dass die Domain-Parking-Plattform "Sedo" nicht für fremde…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum SEO-Bereich: "Do´s & Don´ts bei Personensuchmaschinen". Der Artikel (S.91-93) ist im neuen Magazin…

Die lang erwartete Entscheidung des EuGH (Beschl. v. 26.03.2010 - Az.: C-91/09) zu Google AdWords ist. Der BGH (Beschl. v. 22.01.2009 - Az.: I ZR…

Das LG Freiburg (Urt. v. 04.05.2009 - Az.: 12 O 91/08) hat entschieden, dass ein ehemaliger Namensgeber und Gesellschafter eines juristischen…

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Köln (Urt. v. 19.03.2010 - Az.: 6 U 167/09) noch einmal klargestellt, dass ein Domain-Verpächter für die…

Die Kanzlei Dr. Bahr ist einer der Hauptsponsoren des TYPO3camp Hamburg 2010. Das TYPO3camp ist ein ThemenCamp im Format eines Barcamps und findet vom…