Markenrecht

Die lang erwartete Entscheidung des EuGH (Beschl. v. 26.03.2010 - Az.: C-91/09) zu Google AdWords ist. Der BGH (Beschl. v. 22.01.2009 - Az.: I ZR…

Das LG Freiburg (Urt. v. 04.05.2009 - Az.: 12 O 91/08) hat entschieden, dass ein ehemaliger Namensgeber und Gesellschafter eines juristischen…

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Köln (Urt. v. 19.03.2010 - Az.: 6 U 167/09) noch einmal klargestellt, dass ein Domain-Verpächter für die…

Die Kanzlei Dr. Bahr ist einer der Hauptsponsoren des TYPO3camp Hamburg 2010. Das TYPO3camp ist ein ThemenCamp im Format eines Barcamps und findet vom…

Das AG Hamburg (Urt. 21.10.2009 - Az.: 916 C 319/09) hat entschieden, dass ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten die hinreichende Darlegung der…

Die Bezeichnung "Ambient Trendlife" ist als Marke für die Bereiche Möbel und Vorhänge nicht eintragungsfähig, da ihr die erforderliche…

Das BPatG (Beschl. v. 21.10.2009 - Az.: 24 W (pat) 53/08) hat entschieden, dass zwischen den Begriffen "Wella" und "well!shopping" eine…

Eine falsche Herkunftsangabe (hier: "Lausitzer Früchtchen") führt zwar nicht automatisch zu der irreführenden Annahme, sämtliche Produkte stammten aus…

Zwischen der bekannten Wodkamarke "ABSOLUT" und der für Bier eingetragenen Gemeinschaftsmarke "Absolut" besteht Verwechslungsgefahr, da die Begriffe…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Neue Entscheidungen zur Mitstörerhaftung…

Das OLG Hamburg (Beschl. v. 02.03.2010 - Az.: 5 W 17/10) hat entschieden, dass es eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremder Firmenname in den…

RA Dr. Bahr hält morgen, Dienstag (13.04.2010), auf der Affiliate TactiX 2010, einen Vortrag zum Thema "Affiliate-Recht". Dieses Mal speziell für…