Markenrecht

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth hat heute in einem Zivilrechtsstreit, in dem die Herstellerin von Bekleidungsstücken der …

Verwendet der Betreiber von "pearl.de" auf seiner Unterseite bewusst die Produktbezeichnung "power ball", welche mit der geschützten Marke "POWER…

ZDNet.de hat  ein Interview mit RA Dr. Bahr zu den Neuregelungen bei Google AdWords veröffentlicht. Google hatte vor kurzem angekündigt, sämtliche…

RapidShare haftet nicht als Störer für das urheberrechtswidrige Verhalten Dritter. Eine gezielte Überprüfung und eine Vorabprüfungspflicht lässt sich…

Der Begriff "OfenFeta" ist für Gemüse- und Milchprodukte nicht schutzfähig, da ihm die notwendige Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v.…

Der Begriff "Linuxwerkstatt"  genießt mangels der erforderlichen Unterscheidungskraft für die Bereiche Serveradministration und E-Mail-Dienste keinen…

Für eine naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe besteht für die Bereiche Videospiele und Schusswaffen kein Markenschutz (BPatG, Beschl. v.…

Die Bezeichnung "Premium PLUS +" ist als Marke für den Bereich der Nahrungsergänzungsmittel mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig …

Die DENIC haftet als Störer, wenn eine Domain offensichtlich die Rechte Dritter verletzt. Dies ist bei der Registrierung der Domain …

Der durchschnittliche Verbraucher nimmt bei dem zusammengesetzten Zeichen "Kohlermixi"  nicht die einzelnen Bestandteile wahr und misst diesen daher…

Dem Begriff "Iron Man" kommt eine hinreichende Unterscheidungskraft für den Bereich Triathlon zu, so das LG Hamburg (Urt. v. 29.04.2010 - Az.: 327 O…

Für die Wort-Bild-Marke "funkturm"  besteht für die Bereiche Audiogeräte und technologische Dienstleistungen Markenschutz, da der Begriff die…