Markenrecht

Die DENIC haftet als Störer, wenn eine Domain offensichtlich die Rechte Dritter verletzt. Dies ist bei der Registrierung der Domain …

Der durchschnittliche Verbraucher nimmt bei dem zusammengesetzten Zeichen "Kohlermixi"  nicht die einzelnen Bestandteile wahr und misst diesen daher…

Dem Begriff "Iron Man" kommt eine hinreichende Unterscheidungskraft für den Bereich Triathlon zu, so das LG Hamburg (Urt. v. 29.04.2010 - Az.: 327 O…

Für die Wort-Bild-Marke "funkturm"  besteht für die Bereiche Audiogeräte und technologische Dienstleistungen Markenschutz, da der Begriff die…

Zwischen den Zeitschriftentiteln "Offroad" und "Automobil Offroad" besteht keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr, so der BGH (Urt. v. 02.12.2009…

Zwischen den Zeitschriftentiteln "Nudel-Hits" und "Bild der Frau - Nudel-Hits" besteht keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr, so das LG Hamburg …

Das OLG Hamburg (Urt. v. 12.05.2010 - Az.: 3 U 58/08) hat entschieden, dass der Zeitungstitel "Stimmt's?" markenrechtlich geschützt ist. Die Klägerin…

Der EuGH hat vor wenigen Tagen (Urt. v. 08.07.2010 - Az.: C-558/08) ein weiteres Grundlagen-Urteil in Sachen "Keywords bei Google AdWords"…

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für …

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Haftung für fremde Online-Inhalte: Die…

Die Abkürzung "FC Bayern" für den Bundesligisten "FC Bayern München AG" ist namensrechtlich geschützt. Daher verletzt die Registrierung der spanischen…

Der Slogan "Schützt was gut ist" ist für den Bereich Papier und Holz hinreichend unterscheidungskräftig und somit als Marke eintragbar (BPatG,…