Markenrecht

Das KG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 26.09.2008 - Az.: 5 U 186/08) noch einmal klargestellt, dass keine Mitstörerhaftung bei der…

Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 315 O 988/07) entschieden, dass ein markenrechtlicher Schutz auch durch die…

Der Inhaber einer eingetragenen Marke muss diese auch ernsthaft nutzen, andernfalls besteht die Gefahr, dass das Kennzeichen wieder gelöscht wird. In…

In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der…

Das OLG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 16.12.2008 - Az.: 2 U 138/08) ein weiteres Kapitel zur Haftung für Google AdWords…

Das LG Hamburg (Urt. v. 12.08.2008 - Az.: 312 O 64/08) hatte zu entscheiden, wann Löschungsansprüche bei Domain-Grabbing gegeben sind.Dies ist nach…

Das LG Berlin hatte in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 08.07.2008 - Az.: 27 O 536/08) zu entscheiden, ob ein Webseiten-Betreiber, der die…

Das LG Düsseldorf hat seine Haltung in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 19.11.2008 - Az.: 14c O 88/08) noch einmal bekräftigt und die Benutzung…

Bereits seit längerem wehren sich die Betreiber von StudiVZ und SchülerVZ mit juristischen Mitteln auf breiter Front gegen andere Internet-Plattform,…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Gibt es einen Regelstreitwert bei…

Das OLG Thüringen (Urt. v. 25.06.2008 - Az. 2 U 21/08) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Nissan-Vertragswerkstatt auch ungefragt mit dem…

Mehr als 20 Urteile liegen bereits zu der Frage vor, ob Schlüsselbegriffe (so genannte Keywords oder auch AdWords) zur Bewerbung der eigenen…