Recht der Neuen Medien

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit…

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen an…

Macht ein Verkäufer bei einem Online-Angebot Angaben ins Blaue hinein, handelt es sich um einen Fall der arglistigen Täuschung (LG Heidelberg, Urt. v.…

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung zum Gebrauchtwagenkauf mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen dem Käufer…

Ein Verbraucher, der online Heizöl kauft, hat kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht, da das Produkt den Preisschwankungen auf dem Finanzmarkt…

Mit einem am 07.04.2015 verkündeten und heute in schriftlicher Form vorliegenden Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) einer…

Versendet ein Unternehmen Kochboxen mit originalverpackten Lebensmitteln und hierauf abgestimmten Kochrezepten, fällt für diese Lieferung nur der…

Wird ein Insolvenzverfahren aufgehoben, verkürzt sich die Frist für die Speicherung dieser Daten durch Auskunfteien nicht auf drei Jahre (OLG…

Nach Ansicht des OLG Köln (Urt. v. 10.04.2015 - Az.: 6 U 149/14) schließt eine notarielle Unterwerfungserklärung alleine noch nicht die…

Eine Vertragsstrafe von 500,- EUR bei Bootleg-CD-Urheberrechtsverletzungen genügt nicht, um die Wiederholungsgefahr auszuschließen (LG Hamburg,…

Eine kritische Meinungsäußerung über ein Wirtschaftsunternehmen kann das allgemeine Unternehmenspersönlichkeitsrecht verletzen, wenn sie auf falschen…

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seiner am 1. April 2015 verkündeten Entscheidung die Beklagte, die als Hostprovider einen…