Recht der Neuen Medien

Am 18. Juni, dem Vorabend der Messe DIE HÖRSPIEL, trafen sich die Mitglieder des Projekts "Hörspiel-Gemeinschaft" zur Gründung eines gemeinnützigen…

Das rechtliche Vorgehen gegen eine GmbH und ihren Geschäftsführer in zwei getrennten Verfahren ist rechtsmissbräuchlich, wenn es für das gesonderte…

Der Begriff "Ultima" ist für den Bereich CD und Audiozubehör nicht ausreichend unterscheidungskräftig und somit nicht als Marke eintragbar (BPatG,…

Die Video-Überwachung des Zugangsbereichs eines Gerichts ist rechtlich zulässig und verletzt nicht den Grundsatz der Öffentlichkeit (LG Itzehoe,…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Aktuelle Urteile zu Personensuchmaschinen -…

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 29.04.2010 - Az.: I ZR 202/07), dass eine Arzneimittelwerbung im Internet auch dann die Pflichtangaben beinhalten…

Erwartet der Internet-User auf einer Webseite redaktionelle Inhalte, findet jedoch nur versteckte Link-Werbung vor, so handelt es sich um unzulässige…

Wird ein Foren-Betreiber wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt, so muss sich aus der Abmahnung selbst die beanstandete Bildverletzung…

Die Werbeaussage eines Telekommunikations-Unternehmens "Überall online" ist wettbewerbswidrig, wenn tatsächlich keine flächendeckende Netzabdeckung…

Eine technische Bauzeichnung eines Architekten kann urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Gestaltung nicht allein durch technische Zwänge und…

Bei einem "Online-Marketing-Vertrag" handelt sich um einen gemischten Vertrag, bei dem werkvertragliche Elemente überwiegen (AG Halle, Urt. v.…

Der BGH (Urt. v. 29.04.2010 - Az.: I ZR 68/08) hat entschieden, dass eine KfZ-Versicherung ohne ausdrückliche Einwilligung des Urhebers nicht befugt…