Recht der Neuen Medien

Es handelt sich um eine spekulative und rechtmissbräuchliche "eu"-Domain-Registrierung, wenn eine große Anzahl von Anträgen auf Registrierung von…

Das Verbot der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hinsichtlich eines aktuelles Rammstein-Album ist rechtswidrig, wenn die Behörde bei ihrem…

In einer aktuellen Grundlagen-Entscheidung hat der BGH (Urt. v. 02.12.2009 - Az.: I ZR 91/06) entschieden, dass das Anbieten und Vermitteln von…

Ein Kalender, in dem Aktfotos von Männer mit erigiertem Penis gezeigt werden, fällt nicht unter den Pornographiebegriff und darf daher im Internet…

Das AG Detmold (Beschl. v. 19.01.2010 - Az.: 3 Gs 99/10) hat entschieden, dass das aktuelle PC-Spiel "Wolfenstein" (Australische Version) wegen…

Mit einem Urteil vom 16.6.2010 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt bestätigt, wonach ein…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Aktuelle Urteile zu Personensuchmaschinen - Teil…

Eine einseitige Vertragsänderung per SMS durch den Mobilfunkanbieter E-Plus ist rechtswidrig und verletzt die Rechte der Kunden, so das LG Potsdam …

Das Verwaltungsgericht Münster hat durch Beschluss vom 14. Juni 2010 in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Veranstaltung…

Die Internet-Werbung des Anbieters "1&1" mit der Aussage "kostenlos" ist wettbewerbswidrig, wenn nach Ablauf von 6 Monaten für den Kunden Kosten…

Nach Ansicht des AG Magdeburg (Urt. v. 12.05.2010 - Az.: 140 C 2323/09) begründet bereits der Upload eines einziges Software-Werkes in einer…

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Deutsche Datenschutzkontrolle verletzt Europäisches…