Recht der Neuen Medien

Auch wer als "Art Direktor" eingestellt ist und besonders kreativ sein muss/soll, darf nicht während seiner Arbeitszeit Hunderte von Pornos aus dem…

Die Piratenpartei hat eine Abmahnung vom Rapper Bushido erhalten wie aus der aktuellen Vorstandssitzung der Partei (15.07.2010) hervorgeht. Die…

Ein Arbeitgeber hat grundsätzlich gegenüber der Datenschutzbehörde keinen Anspruch auf Auskunft, welcher seiner Arbeitnehmer ihn dort gemeldet hat (VG…

Online-Glücksspiele sind in Deutschland illegal. Dies ist im Glücksspielstaatsvertrag geregelt. LOTTO Hessen plant nun, gemeinsam mit der Deutschen…

Ein Anwaltsschriftsatz, der im Rahmen der Entscheidung über eine einstweilige Verfügung vom Gericht mit veröffentlicht wird, genießt keinen…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Haftung für fremde Online-Inhalte: Die…

Die exzessive und andauernde Nutzung eines Internetanschlusses im Büro zu privaten Zwecken kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen (LAG…

Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die…

Das LG Köln (Beschl. v. 31.05.2010 - Az.: 28 O 254/10) hat entschieden, dass ein Anwalt auch drastische Formulierungen in einem Online-Bereicht…

Als - soweit ersichtlich - erstes deutsches Gericht hat das AG Berlin-Mitte (Urt. v. 12.01.2010 - Az.: 14 C 1016/09) entschieden, dass die Grundsätze,…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 15.04.2010 - Az.: 6 U 49/09) hat entschieden, dass einem Verbraucher kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht…

Die Angabe zur Mehrwertsteuer und den Versandkosten müssen dem Preis in einem Online-Shop unmissverständlich zuzuordnen sein (OLG Hamm, Urt. v. …