Recht der Neuen Medien

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat heute dem früheren Manager von Schalke 04 Rudi Assauer aufgefordert, keine unerlaubte Werbung mehr im Internet zu…

Stellt jemand im Rahmen einer rechtlichen Auseinandersetzung über den Werdegang einer Person dessen Lebenslauf auf die eigene Homepage, liegt kein…

Die ungefragte Online-Veröffentlichung eines Demo-Tapes des bekannten Musikproduzenten Dieter Bohlen ist rechtmäßig, so dass AG Hamburg (Urt. v.…

Werden in einem Ermittlungsverfahren personenbezogene Daten erfasst, dürfen diese grundsätzlich bei einem existenten Resttatverdacht gespeichert und…

Wie den meisten Usern bekannt sein dürfte, hat der BGH vor kurzem (Urt. v. 23.06.2009 - Az.: VI ZR 196/08) das Lehrer-Bewertungsportal "spickmich.de"…

Das LG Lübeck (Beschl. v. 10.07.2009 - Az.: 14 T 62/09) hat entschieden, dass den Empfänger einer ungefragten E-Mail-Werbung keine Pflicht trifft,…

Das KG Berlin (Urt. v. 07.10.2008 - Az.: 1 Ss 486/07) hat entschieden, dass die Vermummung einer Demonstrantin auf einer Demo auch dann strafbar ist,…

Das OLG Hamm (Urt. v. 03.05.2009 - Az.: 3 U 9/09) hat entschieden, dass ein Forum-Betreiber grundsätzlich auf seiner Internetseite im Rahmen einer…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Machtwort des Bundesverfassungsgerichts:…

Lädt ein Urheber ein Foto in eine Online-Bilderdatenbank (hier "aboutpixel.de") hoch, so bedeutet dies noch nicht automatisch eine Einräumung von…

Das LG Hamburg hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens einen Unterlassungsbeschluss (Beschl. v. 09.07.2009 - Az.: 308 O 332/09) gegen…

Das "Gesetz zur Bekämpfung unlauterer Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes" ist heute, den 04.08.2009, in Kraft getreten. Die…