Recht der Neuen Medien

Der bekannte Schreibwaren-Hersteller PELIKAN hat keinen Anspruch auf die Domain "pelikan-und-partner.de", so das LG Hamburg (Beschl. v. 23.04.2008 -…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Die Creative Commons License - Teil 3".Inhalt:Der…

In einer neuen Entscheidung hat das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.05.2009 - Az.: 2-6 O 671/08) geurteilt, dass kein Anspruch gegen die DENIC besteht,…

Der BGH (Urt. v. 30.04.2009 - Az.: I ZR 191/05) hat in einer weiteren Grundlagen-Entscheidung die Reichweite des urheberrechtlichen Datenbankschutzes…

Der Domainname "www.IT-Visions.de" ist für den Bereich Werbung, Medien und EDV-Beratung nicht als Marke eintragungsfähig, da ihm die…

Ist eine Spielbank-Werbung bewusst darauf ausgerichtet zur Teilnahme am Glücksspiel aufzufordern, verstößt diese Reklame gegen das Sachlichkeitsgebot…

Der Betreiber eines Internet-Shopping-Portals, der in seinem Informationsforum Werbung für die Antibabypille ermöglicht, verstößt gegen das…

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA nimmt die Interessen ihrer Mitglieder ausreichend war, wenn sie die Musik für die Bewerbung eines Online-Zugangs…

Ein Rechtsmittel, welches über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach an den Bundesfinanzhof (BFH) gerichtet ist und eine elektronische…

Eine Landesbehörde kann bei Verstößen gegen den Glücksspiel-Staatsvertrag keine Domain dekonnektieren lassen, da die Ermächtigungsgrundlagen sich…

Sogenannte Free-Wireless-Accounts, die es Usern ermöglichen, fremde, bereits bestehende Flatrate-Internet-Zugänge kostenlos mitzubenutzen, schädigen…

Am letzten Freitag wurde die lang erwartete Datenschutzreform vom Bundestag verabschiedet. Rechtsanwalt Dr. Bahr hält nun bereits im August in Köln…