Recht der Neuen Medien

RA Dr. Bahr hat dem Südwestrundfunk (SWR) zum Thema "Hausverlosungen" in einem Telefon-Interview Rede und Antwort gestanden. Den Mitschnitt gibt es …

Das LG Hamburg (Urt. v. 21.08.2008 - Az.: 327 O 204/08) hat entschieden, dass die Internet-Bewerbung von "Heilsteinen" wettbewerbswidrig ist.Die…

Seit dem 1.1.2009 ist das Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet verboten. Dieses Verbot gilt auch für Lottospiele. Nicht so für eine in…

Das AG Bonn (Urt. v. 30.09.2008 - Az.: 15 C 127/08) hatte über die Kostenpflichtigkeit einer Online-Werbeanzeige zu entscheiden.Die Klägerin betrieb…

Das OVG Münster (Urt. v. Urteil v. 02.01.2009 - Az.: 13 A 1194/08) hat entschieden, dass den Inhaber einer 118xy-Rufnummer, die er von der…

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 04.12.2008 - Pr, 914/08) ein Blog gesperrt,…

Ob online georderte Ware ohne Wenn und Aber aufgrund des 14-tägigen Widerrufsrechts zurückgegeben werden darf, hängt davon ab, ob es sich beim Käufer…

In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Haftung für fremde Urheberrechtsverletzungen bei…

Eine tarifzuständige Gewerkschaft darf sich an Arbeitnehmer über deren betriebliche E-Mail-Adressen mit Werbung und Informationen wenden. Dies gilt…

Das Einstellen eines Verkaufsangebots in eine Internetplattform (hier Ebay) ist ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zum…

Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 23.05.2008 - Az.: 324 O 38/08) entschieden, dass das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"…