Recht der Neuen Medien

Das bekannte Bekleidungsunternehmen C&A hat den Betreiber des Internet-Portals von "die-topnews" abgemahnt, weil es sich durch die dort geschaltete…

Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 09.01.2009 - Az.: 324 O 867/06) entschieden, dass durch Google-Snippets keine…

Das höchste deutsche Strafgericht hat ein einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urt. v. 27.11.2008 - Az.: 3 StR 342/08) noch einmal bekräftigt, dass…

Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 28.01.2009 - Az.: 3 O 5509/08) hat entschieden, dass keine Markenverletzung vorliegt, wenn ein Domain-Händler mit einem…

Das OLG Brandenburg hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 15.01.2009 - Az.: 12 W 1/09) noch einmal klargestellt, dass eBay zur Vermeidung von…

Der Beklagte verkaufte als privater Verkäufer auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Online-Auktion ein gebrauchtes Navigationssystem zum…

Seit längerem wird über die Reform des sogenannten fliegenden Gerichtsstandes diskutiert. Vgl. dazu den Heise-Artikel von RA Kaufmann "Fliegender…

In einem bereits etwas länger zurückliegenden, aber erst jetzt bekannt gewordenenen Urteil hat das AG Düsseldorf (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 57 C…

In einem aktuellen Beschluss hat das OLG Schleswig (Beschl. v. 05.01.2009 - Az.: 1 W 57/08) entschieden, dass der Streitwert bei E-Mail-Spam bei…

Der Kläger (Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e.V.) nimmt die Beklagte, ein Unternehmen, das Mobiltelefone mit Zubehör…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Rechtliches Hick-Hack um IP-Adressen".Inhalt: Der…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 16.12.2008 - Az.: 37 O 148/08) hat entschieden, dass die vergleichende Werbung von Computer-Sicherheitsprogrammen nicht…